Es war eine beeindruckende Demonstration. Beeindruckend von der Anzahl der Teilnehmer her, beeindruckend von der Vielfalt der Teilnehmer her und beeindruckend von der Ideenvielfalt. Mächtig. Bunt. Lebendig. Einige Bilder sind hier zu sehen.
Weitere Bilder gibt es hier: Weiterlesen
Anfang September 2010 entschied die Regierung Merkel/Westerwelle/Seehofer in einer Nachtsitzung die „Eckpunkte“ für die in der Koalitionsvereinbarung bereits festgelegten längeren Laufzeiten für die Kernkraftwerke in Deutschland: Ältere Kraftwerke sollen um etwa acht Jahre und jüngere um etwa 12 Jahre länger in Betrieb sein, als in dem Ausstiegsszenario der Schröder-Regierung vorgesehen ist. Da die Vorgaben nicht zeitlich definiert, sondern über zu produzierende, begrenzt übertragbare Strommengen festgelegt werden, können folgende Laufzeiten für den Betrieb von Kernkraftwerken angenommen werden: Weiterlesen
Wenn ich gestern bemerkte, dass mich der Politikstil im Zusammenhang mit der Laufzeitenverlängerung der Kernkraftwerke fatal an die letzten Jahre der DDR erinnert, dann bedarf das einer Ergänzung. Es sei bestimmt dagegen zu halten, dass im Gegensatz zur DDR heute demokratische Verhältnisse herrschen und keinesfalls eine Diktatur. Und außerdem gebe es ja Meinungsfreiheit – schließlich ist ja dieser Blogbeitrag der beste Beweis für diese Meinungsfreiheit.
Wohl wahr – ich empfehle deshalb zwei Dokumentationen, die von der ZDF-Sendung Frontal 21 erstellt wurden, die genau die Funktion dieser Demokratie im Zusammenhang mit der Energieproblematik beschreiben. Nebenbei: Ein „Geschmäckle“ haben dabei auch die Sendezeiten …
Viel Spaß beim anschauen.
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Nun ist es doch tatsächlich beschlossen worden, und letztlich sogar schneller als angekündigt: Die Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke in Deutschland. Dieses Vorhaben wurde bereits im Bundestagswahlkampf im vergangenen Jahr von der CDU und der FDP thematisiert und ist auch Bestandteil des Koalitionsvertrages dieser Bundesregierung. So weit so schlecht. Was aber unmittelbar um die Beschlussfassung geschah, erinnert mich fatal an einen Politikstil, wie er in den letzten Jahren der DDR „gepflegt“ wurde.
Im Sommer 2009 wurde durch die Bundesregierung – ohne darum ein großes Palaver zu veranstalten – ein Gesetz verabschiedet, welches uns alle spätestens im kommenden Jahr unmittelbar berühren wird: Das „Gesetz über den registergestützten Zensus im Jahre 2011 (Zensusgesetz 2011 – ZensG 2011)“
Und was bitte ist ein Zensus? werden da sicher viele fragen: Nach Wikipedia, Stichwort Zensus ist das schlicht eine Volkszählung. Nun ja, und gibt es da ein Problem? – Ja, ein gewaltiges Datenschutzproblem. Denn entgegen dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. Dezember 1983, welches das Recht auf informationelle Selbstbestimmung begründete, sollen bei den für 2011 geplanten Zensus Daten mit einem Schlüssel erfasst werden, der durch eine Verknüpfung von Daten der Einwohnermeldeämter und der Arbeitsagentur die Erstellung von Sozialprofilen von Menschen ermöglicht.
Auf der Seite [http://zensus11.de/] gibt es ausführliche Informationen dazu. Ebenfalls ist es dort noch möglich, sich an einer Verfassungsbeschwerde zu beteiligen. Bleiben wir also dran und nehmen unser Recht auf informationelle Selbstbestimmung wahr.
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Ausbeutung – Ungleichheit – soziale Kämpfe in der Gegenwart
Aus der Einladung:
Class Counts – selbst wer am Klassenbegriff festhält, weil alle Alternativangebote (Schicht, Milieu, Multitude) kapitalismustheoretisch fragwürdig sind, steht vor Unklarheiten…
Die Veranstaltung soll sowohl zeitdiagnostische Fragen diskutieren als auch mögliche theoretische Zugänge prüfen und nicht zuletzt Folgen für Strategie und Praxis emanzipatorischer Politik abwägen. Herausforderung, aber auch Chance liegen in der Integration wissenschaftlicher und bewegungsorientierter Perspektiven.
Die „Karawane“ kommt nach Jena – über die vorbereitenden Diskussionen berichtet ein Video, das ich hiermit wärmsten empfehle. https://zp-pdl.com/emergency-payday-loans.php
„Vereint gegen koloniales Unrecht,
in Erinnerung an die Toten der Festung Europa“
Unter diesem Motto wird vom 4.-6. Juni 2010 ein Festival in Jena stattfinden. Das Wort ‚Festival‘ steht in diesem Zusammenhang für die Ausdrucksform unseres politischen Kampfes, die zentralen Elemente neokolonialer Ausbeutung und die damit verbundenen Folgen in kreativer und sehr bestimmter Form in die Öffentlichkeit zu tragen. https://www.zp-pdl.com