Zeitungsbericht zur Klimaschutzaktion

Über die Klimaaktion in Jena vom „KlimaNetz Region Jena“ wurde in der Zeitung recht ausführlich berichtet. Die Frage des Klimawandels umfasst ja viele verschiedene Themen, es ist fast unmöglich, alle ausführlich zu behandeln und sich in allen Gebieten zu engagieren. Wer mitmachen will, ist herzlich eingeladen ins KlimaNetz Region Jena.

Postadresse:
KlimaNetz Region Jena, PF 10 04 26, 07704 Jena

Mail:
klimanetz[at]jenamail.de

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Klimawandel erfordert politische und wirtschaftliche Wende

  Im Moment ballen sich die Aktivitäten mehrerer Gruppierungen in der ganzen Welt, die sich wegen der wachsenden Gefahr des Klimawandels für politische und wirtschaftliche Konsequenzen einsetzen. Wer die Augen nicht völlig verschließt, dem begegnet neuerdings sogar im geschäftigen Shopping-Alltag das Klimathema. So gibt es eine Ausstellung „Das Klima schützen kann jeder!“ der Verbraucherschützer. Da geht es vor allem um das alltägliche Verhalten und Möglichkeiten des eigenen Beitrags zur Reduzierung der Gefahr.

Andere Bewegungen haben eine andere Ausrichtungen, so die Bewegung „350“ und „Climate Justice Action“…

Darüber, und über eine Jenaer Aktivität am 12.10, gibts mehr im Philosophenstübchen-Blog https://zp-pdl.com/online-payday-loans-in-america.php

Der Klimawandel und die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke

Anfang September 2010 entschied die Regierung Merkel/Westerwelle/Seehofer in einer Nachtsitzung die „Eckpunkte“ für die in der Koalitionsvereinbarung bereits festgelegten längeren Laufzeiten für die Kernkraftwerke in Deutschland: Ältere Kraftwerke sollen um etwa acht Jahre und jüngere um etwa 12 Jahre länger in Betrieb sein, als in dem Ausstiegsszenario der Schröder-Regierung vorgesehen ist. Da die Vorgaben nicht zeitlich definiert, sondern über zu produzierende, begrenzt übertragbare Strommengen festgelegt werden, können folgende Laufzeiten für den Betrieb von Kernkraftwerken angenommen werden: Weiterlesen

Nachtrag zur Laufzeitenverlängerung

Wenn ich gestern bemerkte, dass mich der Politikstil im Zusammenhang mit der Laufzeitenverlängerung der Kernkraftwerke fatal an die letzten Jahre der DDR erinnert, dann bedarf das einer Ergänzung. Es sei bestimmt dagegen zu halten, dass im Gegensatz zur DDR heute demokratische Verhältnisse herrschen und keinesfalls eine Diktatur. Und außerdem gebe es ja Meinungsfreiheit – schließlich ist ja dieser Blogbeitrag der beste Beweis für diese Meinungsfreiheit.

Wohl wahr – ich empfehle deshalb zwei Dokumentationen, die von der ZDF-Sendung Frontal 21 erstellt wurden, die genau die Funktion dieser Demokratie im Zusammenhang mit der Energieproblematik beschreiben. Nebenbei: Ein „Geschmäckle“ haben dabei auch die Sendezeiten …

  1. „Der große Bluff“, gesendet am 6. September 2010 um 03:25 Uhr
  2. „Das Kartell im Würgegriff der Konzerne“, gesendet am 5. September 2010 um 02:25 Uhr

Viel Spaß beim anschauen.
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Laufzeitenverlängerung von Kernkraftwerken

Nun ist es doch tatsächlich beschlossen worden, und letztlich sogar schneller als angekündigt: Die Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke in Deutschland. Dieses Vorhaben wurde bereits im Bundestagswahlkampf im vergangenen Jahr von der CDU und der FDP thematisiert und ist auch Bestandteil des Koalitionsvertrages dieser Bundesregierung. So weit so schlecht. Was aber unmittelbar um die Beschlussfassung geschah, erinnert mich fatal an einen Politikstil, wie er in den letzten Jahren der DDR „gepflegt“ wurde.

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Vollerfassung zur Volkszählung 2011

Im Sommer 2009 wurde durch die Bundesregierung – ohne darum ein großes Palaver zu veranstalten – ein Gesetz verabschiedet, welches uns alle spätestens im kommenden Jahr unmittelbar berühren wird: Das „Gesetz über den registergestützten Zensus im Jahre 2011 (Zensusgesetz 2011 – ZensG 2011)“

Und was bitte ist ein Zensus? werden da sicher viele fragen: Nach Wikipedia, Stichwort Zensus ist das schlicht eine Volkszählung. Nun ja, und gibt es da ein Problem? – Ja, ein gewaltiges Datenschutzproblem. Denn entgegen dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. Dezember 1983, welches das Recht auf informationelle Selbstbestimmung begründete, sollen bei den für 2011 geplanten Zensus Daten mit einem Schlüssel erfasst werden, der durch eine Verknüpfung von Daten der Einwohnermeldeämter und der Arbeitsagentur die Erstellung von Sozialprofilen von Menschen ermöglicht.

Auf der Seite [http://zensus11.de/] gibt es ausführliche Informationen dazu. Ebenfalls ist es dort noch möglich, sich an einer Verfassungsbeschwerde zu beteiligen. Bleiben wir also dran und nehmen unser Recht auf informationelle Selbstbestimmung wahr.
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Erste Jenaer Klassenkonferenz

Ausbeutung – Ungleichheit – soziale Kämpfe in der Gegenwart

Aus der Einladung:

Class Counts – selbst wer am Klassenbegriff festhält, weil alle Alternativangebote (Schicht, Milieu, Multitude) kapitalismustheoretisch fragwürdig sind, steht vor Unklarheiten…

Die Veranstaltung soll sowohl zeitdiagnostische Fragen diskutieren als auch mögliche theoretische Zugänge prüfen und nicht zuletzt Folgen für Strategie und Praxis emanzipatorischer Politik abwägen. Herausforderung, aber auch Chance liegen in der Integration wissenschaftlicher und bewegungsorientierter Perspektiven.

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