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100 % Demokratie für den Eichplatz!

Seit langem wird in Jena um die Zukunft des zentralen Platzes, des Eichplatzes (zu DDR-Zeiten: „Platz der Kosmonauten“) gestritten. Wie können wir uns mit beteiligen an der Gestaltung dieses Platzes? Viele Bürger_innen engagieren sich seit langem in der Eichplatzinitiative und machen eher schlechte Erfahrungen mit der Möglichkeit, ihre Interessen gegen Privatisierungs- und Kommerzialisierungspläne durchzusetzen.

Hier kommt der Aufruf zu einer Demo am Mittwoch, 25.4.12.



100 % Demokratie für den Eichplatz!

Der Eichplatz soll bebaut werden – aber wie? Die Stadt tut so, als sei sie besonders bürgerfreundlich, aber die Fakten sprechen dagegen:

  • Fast 300 Einwendungen während der öffentlichen Auslegung wurden ignoriert. Sie widersprachen dem Verkauf der Fläche und forderten mehr Grün, mehr Freiflächen, mehr Wohnungen.
  • Zwei Bürgerbegehren zum Eichplatz wurden von der Stadtverwaltung gar nicht erst angenommen.
  • Die Empfehlung der Jury zum Investorenwettbewerb wird ignoriert. Statt einer Empfehlung präsentiert Kommunale Immobilien Jena (KIJ) drei „Finalisten“ – obwohl zwei davon deutlich gegen den Bebauungsplan verstoßen haben. Das Protokoll der Jury-Sitzung ist geheim, ebenso Gutachten und Vertragsentwürfe.
  • Es soll zwar eine Bürgerbefragung zur Bebauung geben, aber dabei will man nur 15 % der Einwohner einbeziehen. Die Frage, ob der Eichplatz überhaupt verkauft werden soll, will die SPD-CDU-GRÜNE-Koalition nicht stellen. Auch die Ablehnung aller drei Entwürfe ist nicht vorgesehen.

Wir fordern deshalb:

Kein Verkauf des Eichplatzes!

Die Kommune soll ihr Eigentum und damit die Verfügungsgewalt behal-ten. Das Stadtzentrum ist kein Spekulationsobjekt.

Alle Fakten auf den Tisch!

Die Bürger sollen wissen, worüber sie eigentlich abstimmen, statt von bunten Bildchen geleitet zu werden. Schluss mit der Geheimhaltung.

Befragung aller Bürger!

Schluss mit der begrenzten Demokratie in Jena – 100 % sollen mitent-scheiden. Bürgerbeteiligung ist kein Feigenblatt.

Am Mittwoch findet eine Stadtratssitzung statt, auf der über die Art der Bürgerbefragung entschieden wird.

Um unseren Forderungen Nachdruck zu verleihen, rufen wir alle Bürgerinnen und Bürger zu einer Demonstration vor dem Rathaus auf: 25.04.2012, 16:30 Uhr.

BI „Mein Eichplatz“

Unterstützt von Die Linke, Die Guten, Piratenpartei


Weitere Infos:

www.zp-pdl.com

Commons für Jena

Die Internetplattform JENAPOLIS hat sich gewaltig entwickelt in den letzten Monaten. Da rutscht schnell eine wichtige Meldung in den Orkus der sich nach unten schiebenden unaktueller werdenden Berichten und Hinweisen. So entdeckte ich auch den Aufruf „Commons für Jena“ fast nur beiläufig.

Dabei bündelt er eine produktive Reaktion auf die vielen ärgerlichen Erfahrungen, die wir mit „Jenas Abschied von der Polis“ häufig machen müssen und ermöglicht wenigstens ein kleines Zeichen zu setzen. https://zp-pdl.com/get-a-next-business-day-payday-loan.php

Zur Geschichte der verfehlten "Energiewende"

Seit ca. 3 Jahren geht es mächtig voran mit dem Wachstum von Erneuerbaren Energien – gleichzeitig gibt es regelmäßig Debatten über den weiteren Weg der Förderung bzw. des Abwürgens dieser Entwicklungsdynamik.

Da bei Blogs die Sortierung der Beiträge zu wünschen übrig lässt, trage ich hier einmal meine Beiträge aus den letzten Jahren zu diesem Thema auf (das Aktuelle steht oben).

Weiterlesen

Campact-Appell gegen den Solar-Kahlschlag

Was diesmal geplant wird gegen den weiteren Ausbau der Photovoltaik in der Bundesrepublik bestätigt alle früheren Befürchtungen und überschreitet sie zum großen Teil noch. Fukushima ist gerade ein Jahr her, da tut unsre Regierung bereits wieder alles, um den Anschein einer Energiewende radikal zu beseitigen.


Inhaltliche Informationen zu den aktuellen Kürzungen gibts hier bei Campact.

Außerdem kann hier ein Appell gegen diesen Kahlschlag der Photovoltaik unterzeichnet werden.

https://www.zp-pdl.com

Energiewende? War da was?

Schon lange zeigte sich, dass die angekündigte „Energiewende“ von vornherein unter falschen Weichenstellungen litt. (vgl. Energiewende in die falsche Richtung, Warum ist Solarstrom gefährlicher für die Energiegroßkonzerne als Windstrom?). Nach einem kleinen verbalen Kleinkrieg wurde nun noch stärker auf die Bremse beim Ausbau der Photovoltaik getreten. Als Vorwand dient immer wieder die Finanzierung der Einspeisevergütung.

copyright: sfv /mester

Mehr gibts hier. https://zp-pdl.com/get-a-next-business-day-payday-loan.php

Neue Broschüren erschienen!


Gerade sind zwei Broschüren aus der Reihe „Fragend voran…“ mit Beiträgen von mir erschienen. Ich war auch an der Redaktion beteiligt. Es handelt sich um

Hier können sie (und andere Materialien) bestellt werden.

   

www.zp-pdl.com