Gerade habe ich eine nette Emilie erhalten, die mich zu einem netten Link führte. Das Video, auf das der Link verwies möchte ich Euch nicht vorenthalten – viel Spaß:

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Der SWR beginnt heute mit einem interessanten mehrteiligen Fernsehfilm: Alpha 0.7 der Feind in dir.

Dieser Film stellt eine Welt vor, wie sie in sieben Jahren (2017) tatsächlich aussehen könnte, wenn heute bereits verfügbare Techniken einfach angewendet und weiterentwickelt werden. Er zeigt, was geschehen kann, wenn im Vertrauen auf eine versprochene Sicherheit verfügbare Daten, wie heute bereits im Alltag anfallen, miteinander vernetzt und gegen uns verwendet werden:

„Was wäre, wenn wir eines Tages – ohne es zu merken – auf einen Irrweg abbiegen? Wenn wir uns – angetrieben von unserer (verständlichen) Angst vor terroristischen Anschlägen – eines Tages heillos verlaufen? Wenn wir die Freiheit aus den Augen verlieren und uns Lemmingen gleich auf ein Szenario zu bewegen, in dem die Freiheit des einzelnen Bürgers auf dem verführerischen Altar vermeintlicher Sicherheit geopfert wird?“

Wir haben uns Fragen nach unserer zuküftigen Entwicklung verschrieben und uns in diesem Zusammenhng auch zu Fragen des Datenschutzes positioniert, u. a.:

• zum Zensus 2011
• zu Spuren, die ein Nutzer des WWW hinterlässt
• zu neuen Produkten der digitalen Konsumwelt

Ich empfehle allen an diesen Fragen interessierten Menschen, sich diesen Film anzuschauen. Die Sendetermine sind zwar für mein Empfinden dem Thema nicht angemessen, aber in der SWR-Mediathek können die einzelnen Folgen über das WWW im Nachhinein betrachtet werden.

Ich kann nur hoffen, dass bei der Einordnung des Films in der SWR-Mediathek in die Kategorie „Nachtkultur“ Nomen nicht Omen war…
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Anfang September 2010 entschied die Regierung Merkel/Westerwelle/Seehofer in einer Nachtsitzung die „Eckpunkte“ für die in der Koalitionsvereinbarung bereits festgelegten längeren Laufzeiten für die Kernkraftwerke in Deutschland: Ältere Kraftwerke sollen um etwa acht Jahre und jüngere um etwa 12 Jahre länger in Betrieb sein, als in dem Ausstiegsszenario der Schröder-Regierung vorgesehen ist. Da die Vorgaben nicht zeitlich definiert, sondern über zu produzierende, begrenzt übertragbare Strommengen festgelegt werden, können folgende Laufzeiten für den Betrieb von Kernkraftwerken angenommen werden: Weiterlesen →

Nun ist es doch tatsächlich beschlossen worden, und letztlich sogar schneller als angekündigt: Die Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke in Deutschland. Dieses Vorhaben wurde bereits im Bundestagswahlkampf im vergangenen Jahr von der CDU und der FDP thematisiert und ist auch Bestandteil des Koalitionsvertrages dieser Bundesregierung. So weit so schlecht. Was aber unmittelbar um die Beschlussfassung geschah, erinnert mich fatal an einen Politikstil, wie er in den letzten Jahren der DDR „gepflegt“ wurde.

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Im Sommer 2009 wurde durch die Bundesregierung – ohne darum ein großes Palaver zu veranstalten – ein Gesetz verabschiedet, welches uns alle spätestens im kommenden Jahr unmittelbar berühren wird: Das „Gesetz über den registergestützten Zensus im Jahre 2011 (Zensusgesetz 2011 – ZensG 2011)“

Und was bitte ist ein Zensus? werden da sicher viele fragen: Nach Wikipedia, Stichwort Zensus ist das schlicht eine Volkszählung. Nun ja, und gibt es da ein Problem? – Ja, ein gewaltiges Datenschutzproblem. Denn entgegen dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. Dezember 1983, welches das Recht auf informationelle Selbstbestimmung begründete, sollen bei den für 2011 geplanten Zensus Daten mit einem Schlüssel erfasst werden, der durch eine Verknüpfung von Daten der Einwohnermeldeämter und der Arbeitsagentur die Erstellung von Sozialprofilen von Menschen ermöglicht.

Auf der Seite [http://zensus11.de/] gibt es ausführliche Informationen dazu. Ebenfalls ist es dort noch möglich, sich an einer Verfassungsbeschwerde zu beteiligen. Bleiben wir also dran und nehmen unser Recht auf informationelle Selbstbestimmung wahr.
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„Vereint gegen koloniales Unrecht,
in Erinnerung an die Toten der Festung Europa“

Unter diesem Motto wird vom 4.-6. Juni 2010 ein Festival in Jena stattfinden. Das Wort ‚Festival‘ steht in diesem Zusammenhang für die Ausdrucksform unseres politischen Kampfes, die zentralen Elemente neokolonialer Ausbeutung und die damit verbundenen Folgen in kreativer und sehr bestimmter Form in die Öffentlichkeit zu tragen. https://www.zp-pdl.com

Nachdem Annette im letzten Blogbeitrag über die Klassenkämpfe in Athen und deren Hintergrund berichtete, hörte ich heute einen Kommentar auf Deutschlandradio Kultur, der einen anderen Aspekt dieser Problematik beleuchtet:
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Die „Zukunftswerkstatt Jena“ ist nicht nur ein „politischer Zusammenschluss“, sondern wir nennen uns eher „Freundeskreis“. Warum das so bedeutsam für mich ist, habe ich in einem Text für „Streifzüge“ geschrieben…

• Mehr zum dort angesprochenen Lernzonenmodell

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