Schlagwort-Archive: aktuelle Politik

Jenaer Umwelttag 2016

Am 21. Mai 2016 fand in Jena der jährliche Umwelttag statt, an dem sich auch in diesem Jahr das Klimanetz mit einem kleinen Stand beteiligte. Erstmalig fand der Umwelttag gemeinsam mit dem Kinder- und Familienfest auf der Rasenmühleninsel statt. Bei angenehmem Wetter wurde die Rasenmühleninsel dann auch rege besucht – vor allem von jungen Familien mit Kindern aller Altersstufen.

Wie in den vergangenen Jahren, wurden auch in diesem Jahr wieder einige CO2-Fußabdrücke bestimmt. Am meisten überraschte die Gäste dabei der enorme Einfluss von Flugreisen, insbesondere Interkontinentalreisen, auf die persönliche CO2-Bilanz.

Klimanetz-Stand Umwelttag 2016

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Geflüchtete Menschen sollen an Zukunftswerkstatt teilnehmen

In Zukunftswerkstätten entwickeln Menschen gemeinsame Projekte zur Gestaltung eines besseren Lebens in vielen Bereichen. Menschen, die Zukunftswerkstätten planen und moderieren, treffen sich regelmäßig zu ihrem Jahrestreffen. Das Jahrestreffen 2016 wird in der Lausitz stattfinden.
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An diesem Treffen sollen sich nun auch Menschen, die als Geflüchtete in die Region kamen, beteiligen können. Das erfordert einige Ressourcen, z.B. für Dolmetscher. Die Initiatorin Petra Eickhoff hat dafür ein Crowdfunding-Projekt organisiert und ich bitte um die freundliche Beachtung dieses Projekts:

„Flüchtlinge als Ideengeber in Zukunftswerkstatt beteiligen.“

Migration und Flucht im Kapitalozän

Klimafluechtlinge_klein„Globale Probleme der Menschheit“, so wurde schon vor einem Vierteljahrhundert der Komplex von drohenden Gefahren für die gesamte Menschheit genannt. Die Kriegsgefahr, vor allem angesichts der globalen Verbreitung von Atomwaffen, war das „Globale Problem Nummer Eins“. Gleich danach kam dann die allgegenwärtige Umweltvergiftung in West wie Ost, erkennbar am Baumsterben und vergifteten Flüssen. Auch die Endlichkeit von Ressourcen ließ eine „Grenze des Wachstums“ erahnen.

Seit ungefähr dieser Zeit erreichte auch der real existierende Kapitalismus eine neue Entwicklungsstufe: Der Neoliberalismus fegte seitdem in aller Welt Sozialsysteme und nichtkapitalistische Lebensformen hinweg. Alle vorher geschützten öffentlichen Lebensbereiche wie Gesundheitswesen und Bildung werden weitgehend kommerzialisiert, aber der Profit reicht nicht aus, die Kapitalakkumulationserwartungen aus der vergangenen und gegenwärtigen Ausbeutung heraus zu erfüllen. Stattdessen werden ungedeckte Anleihen aus einer erwarteten zukünftigen Ausbeutung zur Grundlage der Wirtschaft.

Verlorene Jahrzehnte für 99 % der Menschen, denen andere Lebensgrundlagen entrissen wurden und die von nicht ausreichend vorhandener Lohnarbeit abhängen. Stagnation der Gehälter und Prekarisierung für die immer härter Arbeitenden und Verelendung für die anschwellende Arbeitsreservearmee. Dem steht ein unermeßlicher Reichtum auf der anderen Seite gegenüber, begleitet vom weiteren Aushebeln der bisherigen bürgerlich-demokratischen Ausgleichsmechanismen. Verlorene Jahrzehnte auch für die meisten „unterentwickelten“ Regionen dieser Erde beim „Nachholen“ der Entwicklung.

Hier gehts weiter (pdf-Datei).

(Bildquelle: Gerhard Mester)

Texte zur sog. „Flüchtlingskrise“

In den letzten Wochen dominiert ein Thema: die Flüchtenden an den europäischen Grenzen. Einige Gedanken dazu wurden bereits im Philosophenstübchen veröffentlicht und sollen nun auch hier bekannt gegeben werden:


„Solidarische Gesellschaften oder globale Barbarei“

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„Wir schaffen das“… wahrscheinlich diesmal noch. Griechenland bereitet sich darauf vor, die meisten gestrandeten Flüchtlinge vor der mit Zäunen und Tränengas abgesperrten Balkanroute längerfristig aufzunehmen. Das Einzige, worin sich Europa so gut wie einig ist, ist die Abwehr von Migranten und Flüchtlingen. In Deutschland hatte man das Grundrecht auf Asyl seit 1993 eingeschränkt und durch die Dublin-III-Verordnung sollte eigentlich überhaupt kein Mensch mehr bis nach Deutschland gelangen, der noch einen Asylantrag stellen könnte. Seit Mitte 2015 jedoch ist kein Halten mehr.

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Hirn statt Hetze

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Da wirft mir doch glatt ein Blog-Kommentator vor, ich säße im Elfenbeinturm. Dabei hab ich mir nun schon bei vielen politischen Aktionen viele Stunden lang den Hintern abgefroren, hab mir ein Handgelenk beim Wegtragen von einer Blockade durch einen Polizeigriff versauen lassen, die Füße platt gestanden und gelaufen und den Mund fusslig geredet.

Auch gestern wieder. In Jena wollte die AfD die Scharte vom 20.1. auswetzen und beweisen, dass mit ihr zu rechnen ist. Die Gegenaktionen sollten diesmal in Schach gehalten werden. Das zeigte das Polizeiaufgebot, das die Innenstadt seit dem Nachmittag absolut dicht machte. Wie gut funktioniert so etwas?

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„Paris Agreement“ – erfolgreicher Abschluss der Klimakonferenz in Paris

Am 12. Dezember 2015 wurde in Paris mit der Zustimmung zum „Paris Agreement“ die Weltklimakonferenz 2015 beendet. Viele Kommentatoren begrüßten das als ein „historisches“ Ereignis. Tatsächlich ist der Abschluss dieses Vertrages eine diplomatische Meisterleistung, an der vor allem der französische Außenminister einen bedeutenden Anteil hat. Alle 195 an der Konferenz teilnehmenden Staaten bekennen sich darin verbal zur Notwendigkeit des Klimaschutzes und dazu, national geeignete Maßnahmen zur Umsetzung der beschlossenen Ziele zu ergreifen. Ein erster Überblick zeigt jedoch, dass die Ergebnisse im Detail jedoch differenziert und durchaus auch kritisch zu bewerten sind: Weiterlesen

Demokratie? – Lobbykratie!

Dass Deutschland einen guten Teil seines Stroms (2013 etwa 5%) exportiert, ist bekannt. Es gibt also ein deutliches Strom-Überangebot. Damit könnte Deutschland einige der umweltschädlichsten Kraftwerke problemlos abschalten. Damit würden auch die selbst gesteckten Klimaziele erfüllt werden.

Stopp – da gibt es ein Problem: Deutschland kann nicht abschalten, sondern das können nur die Kraftwerksbetreiber tun. Und die denken gar nicht daran. Bringen doch die schlimmsten Dreckschleudern, alte, abgeschriebene Braunkohlekraftwerke, im Moment die größten Gewinne, weil sie den Strom zu den geringsten Kosten produzieren. Weiterlesen

Kein Geld für Kernkraft!

Ich habe oft etwas über die aktuellen Weichenstellungen in der Energiepolitik geschrieben. Wenn Kernkraftwerke gebaut werden, wird nicht nur das dafür ausgegebene Geld unmittelbar vergeudet, sondern es werden Infrastrukturen und wirtschaftliche Machtpositionen zementiert, die ein notwendiges Umsteuern blockieren.

Auch deshalb unterstütze ich die Online-Beschwerde gegen die Subventionierung des Kernkraftwerkes „Hinkley Point C“ durch EU-Gelder.

 

Grundsätzlich finde ich es nicht so gut, wenn notwendiges politisches Engagement durch einfaches Klicken ersetzt wird. Aber zusätzlich zu klicken kann ja nicht verkehrt sein 😉

Über den Zusammenhang der EEG-Umlage mit Strompreiswachstum

Wir haben eine neue Dokumentation zur EEG-Umlage und dem Strompreiswachstum erarbeitet.

Die Einzelkapitel können hier gelesen und kommentiert werden:

Der gesamte Beitrag kann auch als pdf-Datei heruntergeladen werden.

Energiewende 2013

(„Keine halben Sachen, Altmaier!
Wenn schon Energiewende, dann auch um 360°!!“)

(Bildcopyright „copyright: sfv / mester“)