Zukunftswerkstatt Jena

Seit langem wird in Jena um die Zukunft des zentralen Platzes, des Eichplatzes (zu DDR-Zeiten: “Platz der Kosmonauten”) gestritten. Wie können wir uns mit beteiligen an der Gestaltung dieses Platzes? Viele Bürger_innen engagieren sich seit langem in der Eichplatzinitiative und machen eher schlechte Erfahrungen mit der Möglichkeit, ihre Interessen gegen Privatisierungs- und Kommerzialisierungspläne durchzusetzen.

Hier kommt der Aufruf zu einer Demo am Mittwoch, 25.4.12.

Der Eichplatz soll bebaut werden – aber wie? Die Stadt tut so, als sei sie besonders bürgerfreundlich, aber die Fakten sprechen dagegen:

• Fast 300 Einwendungen während der öffentlichen Auslegung wurden ignoriert. Sie widersprachen dem Verkauf der Fläche und forderten mehr Grün, mehr Freiflächen, mehr Wohnungen.
• Zwei Bürgerbegehren zum Eichplatz wurden von der Stadtverwaltung gar nicht erst angenommen.
• Die Empfehlung der Jury zum Investorenwettbewerb wird ignoriert. Statt einer Empfehlung präsentiert Kommunale Immobilien Jena (KIJ) drei „Finalisten“ – obwohl zwei davon deutlich gegen den Bebauungsplan verstoßen haben. Das Protokoll der Jury-Sitzung ist geheim, ebenso Gutachten und Vertragsentwürfe.
• Es soll zwar eine Bürgerbefragung zur Bebauung geben, aber dabei will man nur 15 % der Einwohner einbeziehen. Die Frage, ob der Eichplatz überhaupt verkauft werden soll, will die SPD-CDU-GRÜNE-Koalition nicht stellen. Auch die Ablehnung aller drei Entwürfe ist nicht vorgesehen.

Wir fordern deshalb:

Kein Verkauf des Eichplatzes!

Die Kommune soll ihr Eigentum und damit die Verfügungsgewalt behal-ten. Das Stadtzentrum ist kein Spekulationsobjekt.

Alle Fakten auf den Tisch!

Die Bürger sollen wissen, worüber sie eigentlich abstimmen, statt von bunten Bildchen geleitet zu werden. Schluss mit der Geheimhaltung.

Befragung aller Bürger!

Schluss mit der begrenzten Demokratie in Jena – 100 % sollen mitent-scheiden. Bürgerbeteiligung ist kein Feigenblatt.

Am Mittwoch findet eine Stadtratssitzung statt, auf der über die Art der Bürgerbefragung entschieden wird.

Um unseren Forderungen Nachdruck zu verleihen, rufen wir alle Bürgerinnen und Bürger zu einer Demonstration vor dem Rathaus auf: 25.04.2012, 16:30 Uhr.

BI „Mein Eichplatz“

Unterstützt von Die Linke, Die Guten, Piratenpartei

Weitere Infos:

• Website “Eichplatz Jena”
• Die Wettbewerbsbeiträge gibts hier.
• Jenapolis-Beiträge zum Eichplatz

Anlässlich des 60. Jubiläums der BILD-Zeitung will diese jedem Haushalt ein Gratisexemplar in den Briefkasten stecken. Dieser Zustellung kann mit einer E-Mail widersprochen werden – CAMPACT hat hierzu eine Kampagne gestartet, wo man sich einfach eintragen kann…

Schon lange zeigte sich, dass die angekündigte “Energiewende” von vornherein unter falschen Weichenstellungen litt. (vgl. Energiewende in die falsche Richtung, Warum ist Solarstrom gefährlicher für die Energiegroßkonzerne als Windstrom?). Nach einem kleinen verbalen Kleinkrieg wurde nun noch stärker auf die Bremse beim Ausbau der Photovoltaik getreten. Als Vorwand dient immer wieder die Finanzierung der Einspeisevergütung.

copyright: sfv /mester

Mehr gibts hier.

Was ist ACTA? Die Abkürzung «ACTA» steht für das geplante plurilaterale Handelsabkommen «Anti-Counterfeiting Trade Agreement». Die teilnehmenden Nationen bzw. Staatenbünde geben an, damit den Kampf gegen Produktpiraterie verbessern zu wollen.

Das angeblich wachsende Problem der Fälschungen und der Piraterie soll mit dem Abkommen besser bekämpft werden können. Die geheimen Verhandlungen laufen seit 2008 und sollen noch in diesem Jahr abgeschlossen werden.

Die teilnehmenden Parteien sind die Schweiz, die USA, die EU, Kanada, Japan, Korea, Singapur, Australien, Neuseeland, Mexiko, Jordanien, Marokko und die Vereinigten Arabischen Emirate.

(Textquelle: www.stopp-acta.info)

Da die volle Tragweite dieses geplanten Abkommens schwer erfassbar ist, schaut Euch einfach das folgende Video an, das von der Initiative stopacta veröffentlicht wurde:

Am Sonnabend, 11.02.2012 sind bundesweit Demos gegen ACTA geplant. In Erfurt wird es ab 15 Uhr eine Kundgebung mit verschiedenen Rednern geben. Danach möchten wir über das Rathaus und den Domplatz zur Staatskanzlei einen Demonstrationszug durchführen. Anschließend wird noch eine Mahnwache für das sterbende freie Internet abgehalten. Auch in Jena soll es wohl eine Demo geben – leider sind Infos dazu nur über Facebook erreichbar .

Gerade sind zwei Broschüren aus der Reihe “Fragend voran…” mit Beiträgen von mir erschienen. Ich war auch an der Redaktion beteiligt. Es handelt sich um

• Eine Neuauflage des Heftes “Herrschaftsfrei Wirtschaften” mit vielen neuen Texten,
• Das neue Heft “Technik – Für ein gutes Leben oder für den Profit?”

Hier können sie (und andere Materialien) bestellt werden.

Aus unserem Umfeld heraus sind zwei Veranstaltungen in Jena organisiert worden:

Buchvorstellung und Lesung mit Michael Seidmann:
Gegen die Arbeit.Über die Arbeiterkämpfe in Barcelona und Paris 1936-38

• Sonntag, 9. Oktober 2011, 19 Uhr
• JG Stadtmitte, Johannisstr. 14

Vortrag und Diskussion mit Jörg Bergstedt: Knast und Strafe.
Was soll Knast? Was wären Alternativen zu Strafe und Knast?

• Montag, 3. Oktober 2011, 18.30 Uhr
• Umweltbibliothek, Schillergäßchen 5, 1. OG

Zu diesem Thema  hier noch ein Link zum Hungerstreik von Werner Braeuner.

„Wandel“ – das ist ein Zauberwort geworden. Als es 1989 um die „Erneuerung der Gesellschaft“ ging, hatten die Demonstranten „das Gefühl gehabt, dass man etwas dazu beitragen kann.“ So berichtet es ein Teilnehmer nachträglich in einem Film über Jena als Stadt im Wandel.

Jena hat es gut geschafft, beim Wandel hin zu einer prosperierenden Großstadt als erfolgreich zu gelten. Das sieht man vor allem an den hohen Mieten und den nicht ausreichend vorhandenen Unterkünften für Studierende. Vielleicht gerade deswegen brodelt es 20 Jahre nach dem großen Aufbruch im Talkessel wieder.

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