Archiv der Kategorie: Termine

Alternativ Universität 2012 in Jena

In der nächsten Woche, also vom 16. bis 20. Juli 2012 findet in Jena wieder eine sog. „Alternativ Uni“ statt. Solch eine selbst gestaltete Studienwoche hat es schon mehrmals gegeben und die „Zukunftswerkstatt Jena“ und ich waren auch meist zumindest inhaltlich mit beteiligt.


Weiterlesen

100 % Demokratie für den Eichplatz!

Seit langem wird in Jena um die Zukunft des zentralen Platzes, des Eichplatzes (zu DDR-Zeiten: „Platz der Kosmonauten“) gestritten. Wie können wir uns mit beteiligen an der Gestaltung dieses Platzes? Viele Bürger_innen engagieren sich seit langem in der Eichplatzinitiative und machen eher schlechte Erfahrungen mit der Möglichkeit, ihre Interessen gegen Privatisierungs- und Kommerzialisierungspläne durchzusetzen.

Hier kommt der Aufruf zu einer Demo am Mittwoch, 25.4.12.



100 % Demokratie für den Eichplatz!

Der Eichplatz soll bebaut werden – aber wie? Die Stadt tut so, als sei sie besonders bürgerfreundlich, aber die Fakten sprechen dagegen:

  • Fast 300 Einwendungen während der öffentlichen Auslegung wurden ignoriert. Sie widersprachen dem Verkauf der Fläche und forderten mehr Grün, mehr Freiflächen, mehr Wohnungen.
  • Zwei Bürgerbegehren zum Eichplatz wurden von der Stadtverwaltung gar nicht erst angenommen.
  • Die Empfehlung der Jury zum Investorenwettbewerb wird ignoriert. Statt einer Empfehlung präsentiert Kommunale Immobilien Jena (KIJ) drei „Finalisten“ – obwohl zwei davon deutlich gegen den Bebauungsplan verstoßen haben. Das Protokoll der Jury-Sitzung ist geheim, ebenso Gutachten und Vertragsentwürfe.
  • Es soll zwar eine Bürgerbefragung zur Bebauung geben, aber dabei will man nur 15 % der Einwohner einbeziehen. Die Frage, ob der Eichplatz überhaupt verkauft werden soll, will die SPD-CDU-GRÜNE-Koalition nicht stellen. Auch die Ablehnung aller drei Entwürfe ist nicht vorgesehen.

Wir fordern deshalb:

Kein Verkauf des Eichplatzes!

Die Kommune soll ihr Eigentum und damit die Verfügungsgewalt behal-ten. Das Stadtzentrum ist kein Spekulationsobjekt.

Alle Fakten auf den Tisch!

Die Bürger sollen wissen, worüber sie eigentlich abstimmen, statt von bunten Bildchen geleitet zu werden. Schluss mit der Geheimhaltung.

Befragung aller Bürger!

Schluss mit der begrenzten Demokratie in Jena – 100 % sollen mitent-scheiden. Bürgerbeteiligung ist kein Feigenblatt.

Am Mittwoch findet eine Stadtratssitzung statt, auf der über die Art der Bürgerbefragung entschieden wird.

Um unseren Forderungen Nachdruck zu verleihen, rufen wir alle Bürgerinnen und Bürger zu einer Demonstration vor dem Rathaus auf: 25.04.2012, 16:30 Uhr.

BI „Mein Eichplatz“

Unterstützt von Die Linke, Die Guten, Piratenpartei


Weitere Infos:

Stopp ACTA!

Was ist ACTA? Die Abkürzung «ACTA» steht für das geplante plurilaterale Handelsabkommen «Anti-Counterfeiting Trade Agreement». Die teilnehmenden Nationen bzw. Staatenbünde geben an, damit den Kampf gegen Produktpiraterie verbessern zu wollen.

Das angeblich wachsende Problem der Fälschungen und der Piraterie soll mit dem Abkommen besser bekämpft werden können. Die geheimen Verhandlungen laufen seit 2008 und sollen noch in diesem Jahr abgeschlossen werden.

Die teilnehmenden Parteien sind die Schweiz, die USA, die EU, Kanada, Japan, Korea, Singapur, Australien, Neuseeland, Mexiko, Jordanien, Marokko und die Vereinigten Arabischen Emirate.

(Textquelle: www.stopp-acta.info)

Da die volle Tragweite dieses geplanten Abkommens schwer erfassbar ist, schaut Euch einfach das folgende Video an, das von der Initiative stopacta veröffentlicht wurde:

Am Sonnabend, 11.02.2012 sind bundesweit Demos gegen ACTA geplant. In Erfurt wird es ab 15 Uhr eine Kundgebung mit verschiedenen Rednern geben. Danach möchten wir über das Rathaus und den Domplatz zur Staatskanzlei einen Demonstrationszug durchführen. Anschließend wird noch eine Mahnwache für das sterbende freie Internet abgehalten. Auch in Jena soll es wohl eine Demo geben – leider sind Infos dazu nur über Facebook erreichbar :-(.

Der Castor soll wieder rollen – wir rollen auch: zur Demo

Am letzten Novemberwochenende sollen, wenn es nach dem Willen der Kernkraftlobby geht, weitere elf Castor-Behälter mit hochradioaktivem Inhalt in das Zwischenlager Gorleben rollen. Nun könnte man ja sagen: Gut, Deutschland steigt doch aus der Kernkraft aus und irgendwohin müssen die Abfälle ja.

Dagegen spricht vieles:

  • Nach wie vor laufen Kernkraftwerke, und zwar bis 2022. Und solange wird neuer radioaktiver Müll erzeugt, dessen Endlagerung (ich weigere mich, hier von „Entsorgung“ zu reden) ungeklärt ist.
  • Die Strahlungsbelastung in der Umgebung des Zwischenlagers überschreitet den zulässigen jährlichen Grenzwert in diesem Jahr bereits ohne die neuen Castoren. Hier wird gegen Genehmigungen verstoßen.
  • Der Untersuchungsausschuss des niedersächsischen Landtages zu Gorleben ermittelte, dass die Entscheidung, gerade in dem Salzstock in Gorleben ein Endlager einrichten zu wollen, eine rein politische und sachlich nicht begründbare Entscheidng war.
  • Eine wirkliche Suche nach Alternativen zu Gorleben hat bis heute nicht begonnen.

Das und mehr ist u. A. hier nachzulesen:

Deshalb: Stopp Castor! Gorleben soll leben. Demo am Sonnabend, 26. Nov. 12:30 Uhr in Dannenberg.


Gorleben-Demo


Bis dann.

Veranstaltungen in Jena zu historischen anarchistischen Arbeiterkämpfen und dem aktuellen Kampf gegen Strafe und Knast

Aus unserem Umfeld heraus sind zwei Veranstaltungen in Jena organisiert worden:

Buchvorstellung und Lesung mit Michael Seidmann:
Gegen die Arbeit.
Über die Arbeiterkämpfe in Barcelona und Paris 1936-38

  • Sonntag, 9. Oktober 2011, 19 Uhr
  • JG Stadtmitte, Johannisstr. 14

 

Vortrag und Diskussion mit Jörg Bergstedt: Knast und Strafe.
Was soll Knast? Was wären Alternativen zu Strafe und Knast?

  • Montag, 3. Oktober 2011, 18.30 Uhr
  • Umweltbibliothek, Schillergäßchen 5, 1. OG

Zu diesem Thema  hier noch ein Link zum Hungerstreik von Werner Braeuner.

Das Dauerthema: ENERGIE

Wir sind diese Woche in Gera und nächste Woche in Halle, um einen neuen Vortrag über die aktuelle Energiedebatte vorzustellen.

Zusätzlich gibts einige neue Beiträge über dieses Thema in einem anderen Blog:


Commons und das Weltsozialforum

„Eine andere Welt ist möglich!“ – gilt als Motto der Sozialforums-Bewegung. In den ersten Jahren war das eher eine Behauptung, die noch sehr offen ließ, welche andere Welt das werden soll. Inzwischen gibt es einige Vorstellungen, und diese haben viel mit „Commons“, den sog. Gemeingütern, zu tun.
Weiterlesen