Zukunftswerkstatt Jena

Seit langem wird in Jena um die Zukunft des zentralen Platzes, des Eichplatzes (zu DDR-Zeiten: “Platz der Kosmonauten”) gestritten. Wie können wir uns mit beteiligen an der Gestaltung dieses Platzes? Viele Bürger_innen engagieren sich seit langem in der Eichplatzinitiative und machen eher schlechte Erfahrungen mit der Möglichkeit, ihre Interessen gegen Privatisierungs- und Kommerzialisierungspläne durchzusetzen.

Hier kommt der Aufruf zu einer Demo am Mittwoch, 25.4.12.

Der Eichplatz soll bebaut werden – aber wie? Die Stadt tut so, als sei sie besonders bürgerfreundlich, aber die Fakten sprechen dagegen:

• Fast 300 Einwendungen während der öffentlichen Auslegung wurden ignoriert. Sie widersprachen dem Verkauf der Fläche und forderten mehr Grün, mehr Freiflächen, mehr Wohnungen.
• Zwei Bürgerbegehren zum Eichplatz wurden von der Stadtverwaltung gar nicht erst angenommen.
• Die Empfehlung der Jury zum Investorenwettbewerb wird ignoriert. Statt einer Empfehlung präsentiert Kommunale Immobilien Jena (KIJ) drei „Finalisten“ – obwohl zwei davon deutlich gegen den Bebauungsplan verstoßen haben. Das Protokoll der Jury-Sitzung ist geheim, ebenso Gutachten und Vertragsentwürfe.
• Es soll zwar eine Bürgerbefragung zur Bebauung geben, aber dabei will man nur 15 % der Einwohner einbeziehen. Die Frage, ob der Eichplatz überhaupt verkauft werden soll, will die SPD-CDU-GRÜNE-Koalition nicht stellen. Auch die Ablehnung aller drei Entwürfe ist nicht vorgesehen.

Wir fordern deshalb:

Kein Verkauf des Eichplatzes!

Die Kommune soll ihr Eigentum und damit die Verfügungsgewalt behal-ten. Das Stadtzentrum ist kein Spekulationsobjekt.

Alle Fakten auf den Tisch!

Die Bürger sollen wissen, worüber sie eigentlich abstimmen, statt von bunten Bildchen geleitet zu werden. Schluss mit der Geheimhaltung.

Befragung aller Bürger!

Schluss mit der begrenzten Demokratie in Jena – 100 % sollen mitent-scheiden. Bürgerbeteiligung ist kein Feigenblatt.

Am Mittwoch findet eine Stadtratssitzung statt, auf der über die Art der Bürgerbefragung entschieden wird.

Um unseren Forderungen Nachdruck zu verleihen, rufen wir alle Bürgerinnen und Bürger zu einer Demonstration vor dem Rathaus auf: 25.04.2012, 16:30 Uhr.

BI „Mein Eichplatz“

Unterstützt von Die Linke, Die Guten, Piratenpartei

Weitere Infos:

• Website “Eichplatz Jena”
• Die Wettbewerbsbeiträge gibts hier.
• Jenapolis-Beiträge zum Eichplatz

Was ist ACTA? Die Abkürzung «ACTA» steht für das geplante plurilaterale Handelsabkommen «Anti-Counterfeiting Trade Agreement». Die teilnehmenden Nationen bzw. Staatenbünde geben an, damit den Kampf gegen Produktpiraterie verbessern zu wollen.

Das angeblich wachsende Problem der Fälschungen und der Piraterie soll mit dem Abkommen besser bekämpft werden können. Die geheimen Verhandlungen laufen seit 2008 und sollen noch in diesem Jahr abgeschlossen werden.

Die teilnehmenden Parteien sind die Schweiz, die USA, die EU, Kanada, Japan, Korea, Singapur, Australien, Neuseeland, Mexiko, Jordanien, Marokko und die Vereinigten Arabischen Emirate.

(Textquelle: www.stopp-acta.info)

Da die volle Tragweite dieses geplanten Abkommens schwer erfassbar ist, schaut Euch einfach das folgende Video an, das von der Initiative stopacta veröffentlicht wurde:

Am Sonnabend, 11.02.2012 sind bundesweit Demos gegen ACTA geplant. In Erfurt wird es ab 15 Uhr eine Kundgebung mit verschiedenen Rednern geben. Danach möchten wir über das Rathaus und den Domplatz zur Staatskanzlei einen Demonstrationszug durchführen. Anschließend wird noch eine Mahnwache für das sterbende freie Internet abgehalten. Auch in Jena soll es wohl eine Demo geben – leider sind Infos dazu nur über Facebook erreichbar .

Katja und Annette beteiligten sich am 10.12.11 an einer Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung über Commons.

Brigitte Kratzwald, Rainer Rilling, Stefan Meretz – einige der Referent_innen

Links zu Beiträgen:

• Brigitte Kratzwald: Mit Commons Machtverhältnisse verändern
• Rainer Rilling: Linke & Commons & Öffentliches
• Stefan Meretz: Commons als Grundlage einer neuen Produktionsweise

Links zu Berichten:

• Blog “Wem gehört die Welt”
• Brigitte Kratzwald: Unsere Träume sind zu groß für eure Wahlurnen (zum Vortrag von Michael Hardt)
• Stefan Merten in der Oekonux-Liste

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“Eine andere Welt ist möglich!” - gilt als Motto der Sozialforums-Bewegung. In den ersten Jahren war das eher eine Behauptung, die noch sehr offen ließ, welche andere Welt das werden soll. Inzwischen gibt es einige Vorstellungen, und diese haben viel mit “Commons”, den sog. Gemeingütern, zu tun.
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Stefan Mz. berichtet im Keimform-Blog über die Energiepreisbildungsmechanismen (siehe auch bei uns http://zw-jena.de/pdfs/keine_kohle_fuer_jena.pdf ab ca. Folie 6) und verbindet dies mit dem Argument, dass Erneuerbare Energien quasi danach schreien, nicht mehr als privatisierbare Ware angewandt zu werden, sondern als Gemeingut, als Commons.

In den Kommentaren dazu gibts noch interessante Links zur Frage der Netzwerke etc.

Wie immer hat die Zeitschrift “Streifzüge” schöne neue Artikel veröffentlicht, zwei davon möchte ich besonders empfehlen:

• Gutes Leben mit Ecommony (von Friederike Habermann)
• Das gute Leben produzieren (von Christian Siefkes)

Viel Spaß damit!

Vom 28.-30 Mai 2010 findet in Erfurt ein Treffen zum Thema “Utopien” statt, mit Vortragen zu Utopien, dem gar nicht mehr so utopischen Konzept der “Peer-Ökonomie”, mit praktischen Aktionen wie Urban Gardening, einer Zukunftswerkstatt zur Zukunft der Stadt Erfurt, Lesungen usw. usf.

UTOPIA NOW 2010 soll Impulse setzen für einen politischen, sozialen und künstlerischen Neuaufbruch…

• Mehr Infos zur Veranstaltung und Texte dazu