Im Sommer 2009 wurde durch die Bundesregierung – ohne darum ein großes Palaver zu veranstalten – ein Gesetz verabschiedet, welches uns alle spätestens im kommenden Jahr unmittelbar berühren wird: Das „Gesetz über den registergestützten Zensus im Jahre 2011 (Zensusgesetz 2011 – ZensG 2011)“

Und was bitte ist ein Zensus? werden da sicher viele fragen: Nach Wikipedia, Stichwort Zensus ist das schlicht eine Volkszählung. Nun ja, und gibt es da ein Problem? – Ja, ein gewaltiges Datenschutzproblem. Denn entgegen dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. Dezember 1983, welches das Recht auf informationelle Selbstbestimmung begründete, sollen bei den für 2011 geplanten Zensus Daten mit einem Schlüssel erfasst werden, der durch eine Verknüpfung von Daten der Einwohnermeldeämter und der Arbeitsagentur die Erstellung von Sozialprofilen von Menschen ermöglicht.

Auf der Seite [http://zensus11.de/] gibt es ausführliche Informationen dazu. Ebenfalls ist es dort noch möglich, sich an einer Verfassungsbeschwerde zu beteiligen. Bleiben wir also dran und nehmen unser Recht auf informationelle Selbstbestimmung wahr.

petition

Als ich das das letzte Mal in Berlin gewesen war, hatten wir uns ja hintereinander die Mauer-Kunstwerke angeschaut und erlebten dann eine Kundgebung gegen die Residenzpflicht von Asylbewerbern. Das passte wie der Deckel auf den Topf.

Wer etwas gegen diese unmögliche Regelung unternehmen möchte, kann sich bei der Online-Petition beteiligen:

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Im Philosophenstübchen-Blog gibt es  einen Bericht von der Zukunftswerkstatt

Um´s Mensch sein geht’s –
Gegenbilder denken, wollen, handeln
Welche gesellschaftlichen Bewegungen wollen wir gestalten?
Welche Zukünfte in Ökologie, Ökonomie, Politik und Zusammenleben?

von Freitag, den 8. Januar bis Sonntag, den 10. Januar 2010
In der „Offenen Arbeit Erfurt“

Teil I: Einführung und Kritikphase

Teil II: Utopiephase

Teil III:  Realisierungsphase

Wir nutzen heute das World Wide Web als alltägliches Informations- und Kommunikationsmittel. Egal, ob wir das Wetter von morgen wissen wollen, die neuesten Aldi-Angebote recherchieren, nach einem Bekannten suchen oder bei Wikipedia einen Begriff nachschlagen – das WWW liefert die gewünschten Informationen. Aber immer hinterlassen wir dabei mit jedem Klick unseren digitalen Fingerabdruck.
Fingerabdruck im WWW
Aus den von uns besuchten Websites lässt sich ein exaktes Profil von uns erstellen – ohne dass wir es merken. Kurz: Unser Provider weiß mehr über uns als wir denken.

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Immer mehr Menschen empfinden in ihrem Alltagsleben ein unbestimmtes Unwohlsein. So richtig ausdrücken, wo der Schuh drückt, kann sich kaum jemand. Im Gespräch kommen eher einzelne Bruchstücke von Problemen zur Sprache: Da werden die hohen Preise beklagt für Lebensmittel, Heizung und Strom. Oder für Benzin, auf dass man aber nicht verzichten kann, weil man doch zur Arbeit fahren muss.
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