Zukunftswerkstatt Jena

Irgendwie kennen wir das doch: Die Risiken industrieller Aktivitäten sind nicht versicherbar. Diese Tatsache ist für Kernkraftwerke bekannt – eine Haftpflichtversicherung für Kernkraftwerke gibt es nicht, weil die Folgeschäden einer Reaktorexplosion so hoch sind, dass keine Versicherung eine solche Police ausstellen würde. In Deutschland ist deshalb für solche Fälle eine Staathaftung vorgesehen. D. h., der Steuerzahler muss in diesem Fall haften.

Nun tun sich an anderen Stellen ähnliche Probleme auf: Die in der arktischen Region vorhandenen Gas- und Ölvorkommen sollen ausgebeutet werden. Große Konzerne sehen auf Grund der nach wie vor wachsenden Nachfrage wachsende Chancen auf neue, große Gewinne. Was aber, wenn in der Arktis ein Unglück passiert wie vor einem Jahr im Golf von Mexiko mit der Bohrplattform Deep Water Horizon? Oder wie 1989 mit der Exxon Valdez? Sind die Risiken der industriellen Nutzung des arktischen Raums versicherbar?

Einer der weltweit größten Versicherer ist Lloyd’s in London, und wenn irgendein Risiko halbwegs sinnvoll berechenbar ist, so wird es bei Lloyd’s auch versicherbar sein – schließlich verdient Lloyd’s damit sein Geld. Bezüglich der Risiken der industriellen Erschließung der arktischen Region gibt es jedoch keine Erfahrungen. Deshalb haben Lloyd’s of London und Chatham House eine entsprechende Studie “Arctic opening” erstellt. Im Ergebnis warnen die Autoren, dass die Umweltfolgen einer Katastrophe in der Arktis wahrscheinlich schlimmer sind, als in anderen Regionen. Es gebe “Unsicherheiten”, wie mit den Risiken industrieller Aktivitäten umgegangen werden könne.

Wahrscheinlich bedeutet dieses Ergebnis, dass Lloyd’s eine Versicherung der Risiken von Gas- und Ölförderungen in der Arktis wohl ablehnen wird. Weitere Informationen dazu u. a. in Berichten in den Tageszeitungen Neues Deutschland und TAZ.

Seit langem wird in Jena um die Zukunft des zentralen Platzes, des Eichplatzes (zu DDR-Zeiten: “Platz der Kosmonauten”) gestritten. Wie können wir uns mit beteiligen an der Gestaltung dieses Platzes? Viele Bürger_innen engagieren sich seit langem in der Eichplatzinitiative und machen eher schlechte Erfahrungen mit der Möglichkeit, ihre Interessen gegen Privatisierungs- und Kommerzialisierungspläne durchzusetzen.

Hier kommt der Aufruf zu einer Demo am Mittwoch, 25.4.12.

Der Eichplatz soll bebaut werden – aber wie? Die Stadt tut so, als sei sie besonders bürgerfreundlich, aber die Fakten sprechen dagegen:

• Fast 300 Einwendungen während der öffentlichen Auslegung wurden ignoriert. Sie widersprachen dem Verkauf der Fläche und forderten mehr Grün, mehr Freiflächen, mehr Wohnungen.
• Zwei Bürgerbegehren zum Eichplatz wurden von der Stadtverwaltung gar nicht erst angenommen.
• Die Empfehlung der Jury zum Investorenwettbewerb wird ignoriert. Statt einer Empfehlung präsentiert Kommunale Immobilien Jena (KIJ) drei „Finalisten“ – obwohl zwei davon deutlich gegen den Bebauungsplan verstoßen haben. Das Protokoll der Jury-Sitzung ist geheim, ebenso Gutachten und Vertragsentwürfe.
• Es soll zwar eine Bürgerbefragung zur Bebauung geben, aber dabei will man nur 15 % der Einwohner einbeziehen. Die Frage, ob der Eichplatz überhaupt verkauft werden soll, will die SPD-CDU-GRÜNE-Koalition nicht stellen. Auch die Ablehnung aller drei Entwürfe ist nicht vorgesehen.

Wir fordern deshalb:

Kein Verkauf des Eichplatzes!

Die Kommune soll ihr Eigentum und damit die Verfügungsgewalt behal-ten. Das Stadtzentrum ist kein Spekulationsobjekt.

Alle Fakten auf den Tisch!

Die Bürger sollen wissen, worüber sie eigentlich abstimmen, statt von bunten Bildchen geleitet zu werden. Schluss mit der Geheimhaltung.

Befragung aller Bürger!

Schluss mit der begrenzten Demokratie in Jena – 100 % sollen mitent-scheiden. Bürgerbeteiligung ist kein Feigenblatt.

Am Mittwoch findet eine Stadtratssitzung statt, auf der über die Art der Bürgerbefragung entschieden wird.

Um unseren Forderungen Nachdruck zu verleihen, rufen wir alle Bürgerinnen und Bürger zu einer Demonstration vor dem Rathaus auf: 25.04.2012, 16:30 Uhr.

BI „Mein Eichplatz“

Unterstützt von Die Linke, Die Guten, Piratenpartei

Weitere Infos:

• Website “Eichplatz Jena”
• Die Wettbewerbsbeiträge gibts hier.
• Jenapolis-Beiträge zum Eichplatz

Der folgende Film verdeutlicht nachdrücklich, dass die bisherigen Quellen des Wirtschaftswachstums zu Ende gehen und wir grundlegend neue Wege des Überlebens und der Entwicklung finden müssen:

Es ist bekannt, dass unsere Ökosphäre ein komplexes System ist, dessen zukünftige Entwicklung nur mit Wahrscheinlichkeitsaussagen beschrieben werden kann. Umso wichtiger ist es, Wechselwirkungs-Mechanismen zu kennen. Heute Mittag habe ich im Deutschlandradio Kultur einen Beitrag dazu gehört, den ich an dieser Stelle zum Nachlesen verlinke: Kalkalgen als Bioindikator für die Meeresversauerung

Fazit: es gibt keine “Entwarnung”, im Gegenteil …

Seit ca. 3 Jahren geht es mächtig voran mit dem Wachstum von Erneuerbaren Energien – gleichzeitig gibt es regelmäßig Debatten über den weiteren Weg der Förderung bzw. des Abwürgens dieser Entwicklungsdynamik.

Da bei Blogs die Sortierung der Beiträge zu wünschen übrig lässt, trage ich hier einmal meine Beiträge aus den letzten Jahren zu diesem Thema auf (das Aktuelle steht oben).

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Gerade sind zwei Broschüren aus der Reihe “Fragend voran…” mit Beiträgen von mir erschienen. Ich war auch an der Redaktion beteiligt. Es handelt sich um

• Eine Neuauflage des Heftes “Herrschaftsfrei Wirtschaften” mit vielen neuen Texten,
• Das neue Heft “Technik – Für ein gutes Leben oder für den Profit?”

Hier können sie (und andere Materialien) bestellt werden.

Katja und Annette beteiligten sich am 10.12.11 an einer Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung über Commons.

Brigitte Kratzwald, Rainer Rilling, Stefan Meretz – einige der Referent_innen

Links zu Beiträgen:

• Brigitte Kratzwald: Mit Commons Machtverhältnisse verändern
• Rainer Rilling: Linke & Commons & Öffentliches
• Stefan Meretz: Commons als Grundlage einer neuen Produktionsweise

Links zu Berichten:

• Blog “Wem gehört die Welt”
• Brigitte Kratzwald: Unsere Träume sind zu groß für eure Wahlurnen (zum Vortrag von Michael Hardt)
• Stefan Merten in der Oekonux-Liste

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„Wandel“ – das ist ein Zauberwort geworden. Als es 1989 um die „Erneuerung der Gesellschaft“ ging, hatten die Demonstranten „das Gefühl gehabt, dass man etwas dazu beitragen kann.“ So berichtet es ein Teilnehmer nachträglich in einem Film über Jena als Stadt im Wandel.

Jena hat es gut geschafft, beim Wandel hin zu einer prosperierenden Großstadt als erfolgreich zu gelten. Das sieht man vor allem an den hohen Mieten und den nicht ausreichend vorhandenen Unterkünften für Studierende. Vielleicht gerade deswegen brodelt es 20 Jahre nach dem großen Aufbruch im Talkessel wieder.

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