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100 % Demokratie für den Eichplatz!

Seit langem wird in Jena um die Zukunft des zentralen Platzes, des Eichplatzes (zu DDR-Zeiten: „Platz der Kosmonauten“) gestritten. Wie können wir uns mit beteiligen an der Gestaltung dieses Platzes? Viele Bürger_innen engagieren sich seit langem in der Eichplatzinitiative und machen eher schlechte Erfahrungen mit der Möglichkeit, ihre Interessen gegen Privatisierungs- und Kommerzialisierungspläne durchzusetzen.

Hier kommt der Aufruf zu einer Demo am Mittwoch, 25.4.12.



100 % Demokratie für den Eichplatz!

Der Eichplatz soll bebaut werden – aber wie? Die Stadt tut so, als sei sie besonders bürgerfreundlich, aber die Fakten sprechen dagegen:

  • Fast 300 Einwendungen während der öffentlichen Auslegung wurden ignoriert. Sie widersprachen dem Verkauf der Fläche und forderten mehr Grün, mehr Freiflächen, mehr Wohnungen.
  • Zwei Bürgerbegehren zum Eichplatz wurden von der Stadtverwaltung gar nicht erst angenommen.
  • Die Empfehlung der Jury zum Investorenwettbewerb wird ignoriert. Statt einer Empfehlung präsentiert Kommunale Immobilien Jena (KIJ) drei „Finalisten“ – obwohl zwei davon deutlich gegen den Bebauungsplan verstoßen haben. Das Protokoll der Jury-Sitzung ist geheim, ebenso Gutachten und Vertragsentwürfe.
  • Es soll zwar eine Bürgerbefragung zur Bebauung geben, aber dabei will man nur 15 % der Einwohner einbeziehen. Die Frage, ob der Eichplatz überhaupt verkauft werden soll, will die SPD-CDU-GRÜNE-Koalition nicht stellen. Auch die Ablehnung aller drei Entwürfe ist nicht vorgesehen.

Wir fordern deshalb:

Kein Verkauf des Eichplatzes!

Die Kommune soll ihr Eigentum und damit die Verfügungsgewalt behal-ten. Das Stadtzentrum ist kein Spekulationsobjekt.

Alle Fakten auf den Tisch!

Die Bürger sollen wissen, worüber sie eigentlich abstimmen, statt von bunten Bildchen geleitet zu werden. Schluss mit der Geheimhaltung.

Befragung aller Bürger!

Schluss mit der begrenzten Demokratie in Jena – 100 % sollen mitent-scheiden. Bürgerbeteiligung ist kein Feigenblatt.

Am Mittwoch findet eine Stadtratssitzung statt, auf der über die Art der Bürgerbefragung entschieden wird.

Um unseren Forderungen Nachdruck zu verleihen, rufen wir alle Bürgerinnen und Bürger zu einer Demonstration vor dem Rathaus auf: 25.04.2012, 16:30 Uhr.

BI „Mein Eichplatz“

Unterstützt von Die Linke, Die Guten, Piratenpartei


Weitere Infos:

Neue Broschüren erschienen!


Gerade sind zwei Broschüren aus der Reihe „Fragend voran…“ mit Beiträgen von mir erschienen. Ich war auch an der Redaktion beteiligt. Es handelt sich um

Hier können sie (und andere Materialien) bestellt werden.

   

Commons und das Weltsozialforum

„Eine andere Welt ist möglich!“ – gilt als Motto der Sozialforums-Bewegung. In den ersten Jahren war das eher eine Behauptung, die noch sehr offen ließ, welche andere Welt das werden soll. Inzwischen gibt es einige Vorstellungen, und diese haben viel mit „Commons“, den sog. Gemeingütern, zu tun.
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Streifzüge durch das „Gute Leben“ der Zukunft

Wie immer hat die Zeitschrift „Streifzüge“ schöne neue Artikel veröffentlicht, zwei davon möchte ich besonders empfehlen:

Viel Spaß damit!

Besuch in einer Offenen Werkstatt in Berlin

Bei meinem Besuch in Berlin konnte ich erstmalig eine Offene Werkstatt kennenlernen, in der Handwerk und High Tech dazu einladen,  eigene Projekte zu verwirklichen. Dabei liegt ein Schwerpunkt rein technisch vor allem darin, dass Baupläne und Konstruktionsunterlagen für computergesteuerte Maschinen genau so wie Freie Software in Form eines sog. „Open Designs“ im Internet frei zur Verfügung gestellt und verändert weiter gegeben werden können.

Dadurch entstehen neue soziale Netzwerke mit Menschen, die sich produktiv erproben können und dadurch ihre Bedürfnisse und Fähigkeiten bereichern können. In diesen Werkstätten wird also eine ganz andere Form von Reichtum erzeugt als jene, die sich mit  Geld messen lässt 😉

Mehr dazu gibts in meinem Blog.

Zwei der mir bekannten derartigen Werkstätten kooperieren eng mit den jeweiligen Coworking-Projekten vor Ort – deshalb „passt“ es gerade ausgezeichnet, dass sich in Jena gerade eine Coworking-Projektgruppe konstituiert. 😉

Während des Werkstatt-Lastenfahrrad-Workshops im ODC

Wer sich hier in Jena für solch eine Offene Werkstatt interessiert (Vorüberlegungen siehe auch unter dem Stichwort „Commons-Werkstatt“), kann sich bitte bei mir melden unter contactATzw-jena.de (AT durch das at-Zeichen ersetzen) melden und erhält dann weitere Informationen und Einladungen zu Treffen.

Annette

Berichte von der Utopienkonferenz in Erfurt

Das Wochenende über die Rolle von Utopien und ganz konkrete Vorstellungen über visionäre Alternativen zum real existierenden Kapitalismus ist erst einmal vorbei. Nette Menschen, gute Stimmung und interessante Veranstaltungen – dies ist wohl für die meisten die Bilanz. Über einige Themen berichte ich in meinem Blog in den nächsten Tagen:

 

 

TransitionTowns – lokal agieren für globale Veränderungen

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Wir beteiligen uns seit einiger Zeit am „Klimanetz Jena und Umgebung“ im Bereich „Bürgerschaftliches Engagement in und um Jena“ für eine nachhaltige Entwicklung.

Beispielhaft für lokale Initiativen ist die Bewegung Transition Towns.

Eine der Aktivitäten, die wir in Jena gerade vorantreiben, ist eine Debatte über das Thema „Mobilität“. (Siehe das Protokoll des ersten Treffens dieser Interessengruppe).