Zukunftswerkstatt Jena

“Lasst uns die Warnungen erneuern, und wenn sie schon wie Asche in unserem Mund sind. Denn der Menschheit drohen Kriege, gegen welche die vergangenen wie armselige Versuche sind, und sie werden kommen ohne jeden Zweifel, wenn denen, die sie vorbereiten, nicht die Hände gebunden werden.”

Bertolt Brecht

Ganz aktuell habe ich heute, am Sonnabend, 19. Februar 2011 gegen 13:00 Uhr folgendes Video auf Youtube gefunden, welches zeigt, wie Gegendemonstaranten in Dresden durch die Polizei von der Straße gefegt wurden.

Meinungs- und Demonstrationsfreiheit ja – Faschismus jedoch ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen.

In der letzten Zeit häufen sich Durchsuchungen linker Buchläden, wegen des Verdachts auf “Aufforderung und Anleitung von Straftaten”. Dies ist ein ziemlicher Gummiparagraph. “Macht sich jemand strafbar, der dazu aufruft, einen Nazi-Aufmarsch zu blockieren? Gegen einen Castor-Transport zu demonstrieren? Einen Bauplatz zu besetzen, um eine Projekt wie Stuttgart 21 zu verhindern?”

Letztlich dienen solche Aktionen der Verunsicherung von kritischen Akteuren und es betrifft auch vielfältige Aktivitäten hier im Internet. Die Gefahr besteht vor allem in der Versuchung, eine Art “Selbstzensur” zu praktizieren. Damit wird die kritische Öffentlichkeit eingeschüchtert.

Lassen wir uns das nicht gefallen!

• Zur Website “Unzensiert lesen”

Der SWR beginnt heute mit einem interessanten mehrteiligen Fernsehfilm: Alpha 0.7 der Feind in dir.

Dieser Film stellt eine Welt vor, wie sie in sieben Jahren (2017) tatsächlich aussehen könnte, wenn heute bereits verfügbare Techniken einfach angewendet und weiterentwickelt werden. Er zeigt, was geschehen kann, wenn im Vertrauen auf eine versprochene Sicherheit verfügbare Daten, wie heute bereits im Alltag anfallen, miteinander vernetzt und gegen uns verwendet werden:

„Was wäre, wenn wir eines Tages – ohne es zu merken – auf einen Irrweg abbiegen? Wenn wir uns – angetrieben von unserer (verständlichen) Angst vor terroristischen Anschlägen – eines Tages heillos verlaufen? Wenn wir die Freiheit aus den Augen verlieren und uns Lemmingen gleich auf ein Szenario zu bewegen, in dem die Freiheit des einzelnen Bürgers auf dem verführerischen Altar vermeintlicher Sicherheit geopfert wird?“

Wir haben uns Fragen nach unserer zuküftigen Entwicklung verschrieben und uns in diesem Zusammenhng auch zu Fragen des Datenschutzes positioniert, u. a.:

• zum Zensus 2011
• zu Spuren, die ein Nutzer des WWW hinterlässt
• zu neuen Produkten der digitalen Konsumwelt

Ich empfehle allen an diesen Fragen interessierten Menschen, sich diesen Film anzuschauen. Die Sendetermine sind zwar für mein Empfinden dem Thema nicht angemessen, aber in der SWR-Mediathek können die einzelnen Folgen über das WWW im Nachhinein betrachtet werden.

Ich kann nur hoffen, dass bei der Einordnung des Films in der SWR-Mediathek in die Kategorie „Nachtkultur“ Nomen nicht Omen war…

Einladung zum Tagesworkshop

‘(Anti-)Politik ohne Feindbilder.
Einblick in die Gewaltfreie Kommunikation’
Tagesworkshop mit Übungen

am 6. November 2010
in der Jugendherberge in Bad Sulza
veranstaltet von der „Zukunftswerkstatt Jena“
(www.zw-jena.de)
unterstützt von der Rosa-Luxemburg-Stiftung
mit Tom Novak aus Stuttgart

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Nun ist es doch tatsächlich beschlossen worden, und letztlich sogar schneller als angekündigt: Die Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke in Deutschland. Dieses Vorhaben wurde bereits im Bundestagswahlkampf im vergangenen Jahr von der CDU und der FDP thematisiert und ist auch Bestandteil des Koalitionsvertrages dieser Bundesregierung. So weit so schlecht. Was aber unmittelbar um die Beschlussfassung geschah, erinnert mich fatal an einen Politikstil, wie er in den letzten Jahren der DDR „gepflegt“ wurde.

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Im Sommer 2009 wurde durch die Bundesregierung – ohne darum ein großes Palaver zu veranstalten – ein Gesetz verabschiedet, welches uns alle spätestens im kommenden Jahr unmittelbar berühren wird: Das „Gesetz über den registergestützten Zensus im Jahre 2011 (Zensusgesetz 2011 – ZensG 2011)“

Und was bitte ist ein Zensus? werden da sicher viele fragen: Nach Wikipedia, Stichwort Zensus ist das schlicht eine Volkszählung. Nun ja, und gibt es da ein Problem? – Ja, ein gewaltiges Datenschutzproblem. Denn entgegen dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. Dezember 1983, welches das Recht auf informationelle Selbstbestimmung begründete, sollen bei den für 2011 geplanten Zensus Daten mit einem Schlüssel erfasst werden, der durch eine Verknüpfung von Daten der Einwohnermeldeämter und der Arbeitsagentur die Erstellung von Sozialprofilen von Menschen ermöglicht.

Auf der Seite [http://zensus11.de/] gibt es ausführliche Informationen dazu. Ebenfalls ist es dort noch möglich, sich an einer Verfassungsbeschwerde zu beteiligen. Bleiben wir also dran und nehmen unser Recht auf informationelle Selbstbestimmung wahr.

Das Wochenende über die Rolle von Utopien und ganz konkrete Vorstellungen über visionäre Alternativen zum real existierenden Kapitalismus ist erst einmal vorbei. Nette Menschen, gute Stimmung und interessante Veranstaltungen – dies ist wohl für die meisten die Bilanz. Über einige Themen berichte ich in meinem Blog in den nächsten Tagen:

 

• Matrix der Sozialismen und Commonsbasierte Peer-Produktion
• Zukunfts-Werkstatt

10 000 bis 15 000 Menschen treffen sich in Cochabamba, in Bolivien – als Reaktion auf den gescheiterten Klimagipfel in Kopenhagen. Es gibt nun einen Blog eines Teilnehmers, der sehr zu empfehlen ist, weil er sehr differenziert berichtet. Siehe: http://bewegung.taz.de/aktionen/bolivien.

Außerdem gibts auch einen Livestream.