Da bei Blogs die Sortierung der Beiträge zu wünschen übrig lässt, trage ich hier einmal meine Beiträge aus den letzten Jahren zu diesem Thema auf (das Aktuelle steht oben).

• 4. März 2012: Die Energiewende auf Abwegen (abrupte Begrenzung des PV-Zubaus durch erweiterte Förderungskürzungen)
• 24. Februar 2012: Abwürgen der Energiewende (Zur Neufassung des EEG 2012, Hinweis auf SFV und campact)
• 12. November 2011: Warum ist Solarstrom gefährlicher für die Energiegroßkonzerne als Windstrom?
• 11. November 2011: Die Rolle der Erneuerbaren im Strommarkt-Monopoly (u.a. über den Merit-Order-Effekt) (Mehr zur Bedeutung der Kostenlosigkeit der “Brennstoffe” bei Erneuerbaren)
• 26. Juni 2011: Energiewende in die falsche Richtung (Energiekonzept: für Effizienz, für Bevorzugung der zentralistischen Lösungen; zur Frage der Weichenstellung bezüglich der Erneuerung der Energieverteilungsnetze, zu Smart Grids und DESERTEC)
• 27. Oktober 2010: Ausbremsen der Photovoltaik durch das Energiekonzept (Energiekonzept: erstmalig offensichtlich geplante Bremsung des PV-Ausbaus für die nächsten Jahre)
• 19. April 2010: Die 4. Revolution am Scheideweg (aktuelle Fragestellungen zur Energiepolitik anhand des Films “Die 4. Revolution”)
• 28. Februar 2010: Senkung der Einspeisevergütung ist Wachstum der Solarförderung (Warum die außerplanmäßige Senkung der Einspeisevergütung nicht ganz unsinnig ist)
• 2. Februar 2010: Klartext zur Einspeisevergütung (Zur Veränderung der Einspeisevergütung 2010)
• Der Streit um die Einspeisevergütung für Photovoltaikstrom
• 28. Januar 2010 (Wachstum des Zubaus von PV-anlagen – Preissenkung für PV)
• 27. Januar 2010 (Lernkurve und Grid-Parity)
• 26. Januar 2010 (Zusammenhang von Marktentwicklung, Preissenkung und Einspeisevergütung)
• 4. Oktober 2009: Nach der Wahl: Das Energieforschungskonzept (Der PV wird nicht viel Entwicklungspotential zugeschrieben und Kernfusion wird als “Erneuerbare Energie” verkauft)
• 30. Juni 2009: Die Weichen in der Energiepolitik werden gestellt (auch bei den “Erneuerbaren” gibt es wesentliche Unterschiede…)

Am interessantesten erscheint mir die Kategorie “Kommunikation”. Hier ging der Preis an die Facebook Deutschland GmbH. Die Laudatio dazu, gehalten von Rena Tangens, zeigt eine neue Qualität von Datensammelwut. Zitat aus der Laudatio:

Facebook sammelt alles an Daten, was sie bekommen können. Nicht nur Name, Adresse, Profilbild, Telefon, Handynummer, Fotos, Texte, Statusupdates, Aufenthaltsort, Nachrichten an Freunde, besuchte Webseiten und und und…

Eine interaktive grafische Darstellung, wie sich die Datenschutz-Voreinstellungen auf Facebook seit 2005 verändert haben hat der Programmierer Matt McKeon sehr anschaulich in einer Grafik als eine Art Blume dargestellt. Hier zeigt sich, dass ohne Zutun der Facebook-Nutzer deren private Details immer öffentlicher werden, einfach weil Facebook die Voreinstellungen ändert.

Über die Hintergründe dieser Datenspionage, insbesondere die wirtschaftlichen Hintergründe, wird in dem Buch von Constanze Kurz, Frank Rieger: “Datenfresser. Wie Internetfirmen und Staat sich unsere persönlichen Daten einverleiben und wie wir die Kontrolle darüber zurückerlangen” (S. Fischer Verlage, Frankfurt am Main) informiert. Ein Vorabdruck des ersten Kapitels wurde von der Zeit online veröffentlicht. Bereits nach der Lektüre dieses Auszugs kann ich jedem das Buch nur wärmstens empfehlen.

Ich weiß gar nicht, ob ich an dieser Stelle noch viel Spaß damit wünschen kann – trotzdem: Es lohnt sich.

Angesichts der enormen Zerstörungen durch das Erdbeben und die Tsunamis
am 11. März 2011 sowie angesichts der nach wie vor drohenden nuklearen
Katastrophe durch das zerstörte Atomkraftwerk Fukushima I, hat die
FAU-IAA beschlossen einen Hilfs- und Solidaritätsfond für prekäre
ArbeiterInnen in Japan – den «Freeters Solidaritätsfond» ins Leben zu
rufen. Als anarcho-syndikalistische Basis-Gewerkschaft gilt unsere erste
Sorge den vielen prekären ArbeiterInnen (Freeters), die schon vor der
Katastrophe ausgegrenzt und zu vielfach miserablen Arbeits- und
Lebensbedingungen gezwungen waren. Die FAU-IAA hat kurzfrístig einen
Grundstock für den Fond zur Verfügung gestellt. Sie ruft darüber hinaus
zu Spenden für den Hilfs- und Solidaritätsfond auf, dessen Mittel in
enger Absprache mit der «Freeter Zenpan Roso», einer Selbstorganisation
prekärer ArbeiterInnen in Japan, eingesetzt werden sollen. Spenden
nehmen wir über das Konto: FAU, Konto 96152201, Postbank Hamburg (BLZ
200 100 20) unter dem Stichwort «Freeters» entgegen. Jeder noch so
kleine Beitrag als Ausdruck gelebter Klassen-Solidarität ist willkommen.

Wer sind die «Freeters»?

Prekäre ArbeiterInnen sind die Kehrseite der glitzernden Fassaden der
japanischen Export-Wirtschaft. Es gab sie schon lange, durch die
neoliberalen Reformen der 90er Jahre und durch die aktuelle
Wirtschaftskrise ist ihre Zahl jedoch geradezu explodiert. Unter ihnen
sind hunderttausende, die sich irgendwie von einem schlecht bezahlten
Gelegenheitsjob zum nächsten durchschlagen. Viele sind jung, viele haben
akademische Ausbildungen. Sie sind gesellschaftlich stigmatisiert und
ausgegrenzt, häufig in Wohnbaracken am Rande der Großstädte zusammen
gepfercht, viele obdachlos. Manche von ihnen nennen sich selbst
«Freeter», ein Kunstwort, das aus einer Zusammenziehung von „Freelancer“
und „Arubaito“ (von deutsch: Arbeit) dem japanischen Begriff für
Tagelohn oder Leiharbeit, entstanden ist. Freeter sind es auch, die in
Japan rekrutiert werden, wenn es darum geht, als „Wegwerfarbeiter“
dreckige und gefährliche Arbeiten für ein Minimum an Lohn auszuführen.
Auch unter den Arbeitern, die derzeit versuchen, die Katastrophe durch
die zerstörten Atomreaktoren des AKW Fukushima I einzudämmen, sollen
sich „Wegwerfarbeiter“ befinden. Seit einigen Jahren versuchen sich
Freeter selbst gewerkschaftlich zu organisieren und gegen die Hölle aus
Ausbeutung und gesellschaftlicher Ausgrenzung vorzugehen.

Warum der Hilfs- und Solidaritätsfond?

Manche mögen sich fragen, warum wir einen eigenständigen Hilfs- und
Solidaritätsfond zur Unterstützung von Freetern ins Leben gerufen haben.
Wir haben das getan, weil wir aus der Vergangenheit wissen, dass im
Angesicht der Katastrophe eben niemals alle gleich sind. Wer Geld oder
Einfluss hat, der hat eher Möglichkeiten, mit den Folgen zurecht zu
kommen. Wer aber sowie schon mittellos und an den Rand der Gesellschaft
gedrängt war, der hat auch im Falle einer natur- oder menschengemachten
Katastrophe die deutlich schlechteren Karten. Das ist die Klaviatur von
Katastrophenmanagement unter kapitalistischen Bedingungen. Wir verstehen
den Fond deshalb als Akt der direkten Solidarität unter ArbeiterInnen.
Wir wissen, dass es angesichts des Ausmaßes der Katastrophe und
angesichts der nuklearen Bedrohung viel zu wenig ist, was wir tun
können. Aber wir werden nicht vergessen, dass Freeter in verschiedenen
japanischen Städten im Jahr 2010 auf die Straße gegangen sind, um die
FAU Berlin in ihrem Arbeitskampf beim Kino Babylon Mitte und dem
drohenden faktischen Gewerkschaftsverbot zu unterstützen.

Wozu sollen die Gelder verwendet werden?

Über die Verwendung der Solidaritätsgelder aus dem Fond entscheiden wir
auf Basis unserer bestehenden Kontakte und in Absprache mit
Selbstorganisationen der Freeter, wie der «Freeter Zenpan Roso». Wie das
im konkreten Einzelfall aussehen wird, hängt davon ab, wie sich die
Katastrophe weiterentwickelt. Möglich ist es z.B. dass ein Teil der
Gelder dazu verwendet wird, angesichts der schlechter werdenden
Versorgungslage Lebensmittel anzukaufen und zu verteilen. Für den Fall,
dass die radioaktive Verseuchung sich noch weiter ausbreitet, werden
künftig die Preise für weniger belastete Lebensmittel steigen. Auch hier
könnte sehr bald Unterstützung notwendig werden. Es gibt auch Freeter,
die angesichts der Katastrophe das Land verlassen oder sich in zunächst
weniger betroffene Landesteile in Sicherheit bringen möchten. Auch das
ist für viele von ihnen nicht zuletzt eine Frage des Geldes für
Transport und eine Unterkunft. Wir haben bereits damit begonnen,
japanische GenossInnen dabei zu unterstützen.

Wie kann ich mich weiter informieren?

1. Für aktuelle Informationen rund um den «Freeters Solidaritätsfond»
haben wir eine Sonderseite eingerichtet. Dort werden wir in den nächsten
Wochen auch über den Stand der Spenden und aktuelle Entwicklungen im
Zusammenhang mit dem Fond informieren.

• http://www.fau.org/soli/freeters

2. Hintergrundinformationen über die Freeter und die
Freeter-Gewerkschaft «Freeter Zenpan Roso» finden sich z.B. unter:

• http://www.direkteaktion.org/187/freeter-zenpan-roso-prekaere-in-japan (Auf
  Deutsch)
• http://asnewsx.blogspot.com/ (Auf Deutsch und Japanisch)
• http://freeter-union.org/union/ (Auf Japanisch)

• Mein Beitrag über eine Fernsehdokumentation über die Freeters

Der Fernsehsender 3sat scheint ein marxistischer Bildungssender zu werden. Erstens bringt er ab morgen eine Themenreihe “Sein oder Haben”.

Das Thema “Haben und Sein” – in Form einer Warenkritik war schon immer eines der Hauptthemen der Zukunftswerkstatt Jena.

Und zweitens gibt es auf der Webseite des Senders einige lustige Filmchen mit einer Einführung zu wichtigen Begriffen von Marx, so

• Arbeit
• Kapital
• Mehrwert
• Produktionsmittel
• Warenfetisch

Ich weiß nicht, wie lange die Sachen online zur Verfügung stehen. Auch die Filme aus der Themenreihe könnten ruhig als DVD angeboten werden, ich habe leider nicht die technischen Möglichkeiten, es aufzunehmen.

Aber es ist schon erstaunlich, dass nun wenigstens ein reflektierter Fernsehsender Themen und sogar Thesen übernimmt, über die wir sonst nur in eher kleinen Runden sprechen.

In diesem Zusammenhang werden auch Alternativen angesprochen: Die Welt kann anders werden, als immer nur wieder altbacken realkapitalistisch. Sogar ein “Ende des Eigentums” kann gedacht und diskutiert werden:

Aus der Einladung:

Class Counts – selbst wer am Klassenbegriff festhält, weil alle Alternativangebote (Schicht, Milieu, Multitude) kapitalismustheoretisch fragwürdig sind, steht vor Unklarheiten…

Die Veranstaltung soll sowohl zeitdiagnostische Fragen diskutieren als auch mögliche theoretische Zugänge prüfen und nicht zuletzt Folgen für Strategie und Praxis emanzipatorischer Politik abwägen. Herausforderung, aber auch Chance liegen in der Integration wissenschaftlicher und bewegungsorientierter Perspektiven.

• Weitere Infos
• 1. Bericht
• 2. Bericht

Sicher, die Privatisierung der Altersvorsorge ist eine riesige Geldmenge, die auch und gerade die Hedgefonds speist. Aber das Problem liegt noch tiefer: Es ist der Zwang dieser Gesellschaft, aus eingesetztem Kapital mehr Kapital herauszuholen, der Zwang zu unendlichem Wachstum. Und wenn dieses Wachstum über die reale Warenproduktion nicht mehr in ausreichendem Maße erreicht werden kann, weil unsere Erde begrenzt ist, dann wird es eben über Spekulationen versucht zu erreichen.

So, wie es heute Abend aussieht, stehen schon nicht mehr Griechenland, Portugal und einige andere “kleinere” Länder zur Debatte, sondern es ist der gesamte Euro-Wirtschaftsraum, der angesichts der Größe der Spekulationen zu wackeln beginnt. Eine Größenordnung, die durchaus zur Sorge berechtigt.