Zukunftswerkstatt Jena

In der letzten Zeit häufen sich Durchsuchungen linker Buchläden, wegen des Verdachts auf “Aufforderung und Anleitung von Straftaten”. Dies ist ein ziemlicher Gummiparagraph. “Macht sich jemand strafbar, der dazu aufruft, einen Nazi-Aufmarsch zu blockieren? Gegen einen Castor-Transport zu demonstrieren? Einen Bauplatz zu besetzen, um eine Projekt wie Stuttgart 21 zu verhindern?”

Letztlich dienen solche Aktionen der Verunsicherung von kritischen Akteuren und es betrifft auch vielfältige Aktivitäten hier im Internet. Die Gefahr besteht vor allem in der Versuchung, eine Art “Selbstzensur” zu praktizieren. Damit wird die kritische Öffentlichkeit eingeschüchtert.

Lassen wir uns das nicht gefallen!

• Zur Website “Unzensiert lesen”

Anscheinend können wir uns wieder zurücklehnen und daran glauben, dass die Mächtigen dieser Welt auch das Klimaproblem in den Griff bekommen werden…

Nur dieser Effekt kann der Grund dafür sein, dass die Bedenken des Vertreters aus Bolivien einfach so “zu Protokoll” genommen wurden und alle sich im gefundenen “Klimakompromiss” vereinen. Denn der Inhalt selbst ist das Papier nicht wert, auf dem das Ganze steht. An dieser Stelle dokumentieren wir einige Quellen, die den bolivianischen Widerspruch erläutern:

Diesen Beitrag weiterlesen »

Wen es interessiert, wo sie/er in Jena überall in seinem alltäglichen Verhalten beobachtet wird, kann sich auf dieser Website informieren.

Anfang September 2010 entschied die Regierung Merkel/Westerwelle/Seehofer in einer Nachtsitzung die „Eckpunkte“ für die in der Koalitionsvereinbarung bereits festgelegten längeren Laufzeiten für die Kernkraftwerke in Deutschland: Ältere Kraftwerke sollen um etwa acht Jahre und jüngere um etwa 12 Jahre länger in Betrieb sein, als in dem Ausstiegsszenario der Schröder-Regierung vorgesehen ist. Da die Vorgaben nicht zeitlich definiert, sondern über zu produzierende, begrenzt übertragbare Strommengen festgelegt werden, können folgende Laufzeiten für den Betrieb von Kernkraftwerken angenommen werden: Diesen Beitrag weiterlesen »

Nun ist es doch tatsächlich beschlossen worden, und letztlich sogar schneller als angekündigt: Die Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke in Deutschland. Dieses Vorhaben wurde bereits im Bundestagswahlkampf im vergangenen Jahr von der CDU und der FDP thematisiert und ist auch Bestandteil des Koalitionsvertrages dieser Bundesregierung. So weit so schlecht. Was aber unmittelbar um die Beschlussfassung geschah, erinnert mich fatal an einen Politikstil, wie er in den letzten Jahren der DDR „gepflegt“ wurde.

Diesen Beitrag weiterlesen »

Ausbeutung – Ungleichheit – soziale Kämpfe in der Gegenwart

Aus der Einladung:

Class Counts – selbst wer am Klassenbegriff festhält, weil alle Alternativangebote (Schicht, Milieu, Multitude) kapitalismustheoretisch fragwürdig sind, steht vor Unklarheiten…

Die Veranstaltung soll sowohl zeitdiagnostische Fragen diskutieren als auch mögliche theoretische Zugänge prüfen und nicht zuletzt Folgen für Strategie und Praxis emanzipatorischer Politik abwägen. Herausforderung, aber auch Chance liegen in der Integration wissenschaftlicher und bewegungsorientierter Perspektiven.

• Weitere Infos
• 1. Bericht
• 2. Bericht

Nachdem Annette im letzten Blogbeitrag über die Klassenkämpfe in Athen und deren Hintergrund berichtete, hörte ich heute einen Kommentar auf Deutschlandradio Kultur, der einen anderen Aspekt dieser Problematik beleuchtet:
Diesen Beitrag weiterlesen »

“Wenn das Thema nicht so ernst wäre, könnte man von einem Straßenfest sprechen”, so Jessica Wessel vom Landespolizei[te]am Schleswig-Holstein. – Dies berichtet die ARD-Tagesschau-Internetseite.

Es war die längste Menschenkette seit langer Zeit, die in nur wenigen Wochen organisiert wurde. Und das Thema ist heißer denn je: Diesen Beitrag weiterlesen »