Wir haben in den letzten beiden Jahren öfter Vorträge zum Thema Energie- und Klima-Politik gemacht. Jetzt können wir dazu eine Veröffentlichung empfehlen, die alle wichtigen Fakten und Argumentationen enthält. Es handelt sich um die Schrift “Grüner Kapitalismus. Krise, Klimawandel und kein Ende des Wachstums” der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Die Umwelt-, Energie- und Klimaproblematik ist hier eingebettet in eine Analyse der vieldimensionalen Krisenproblematik des real existierenden Kapitalismus. Diese Krisen lassen sich nicht einfach emotionalisieren, sie müssen gedanklich durchdrungen werden, wenn man nicht auf die vom Kapital selbst favorisierten “Lösungen” hereinfallen will, die die Profitwirtschaft noch eine Weile überleben lassen, während mehr und mehr Lebensgrundlagen zerstört werden.

Bitte lest selbst und sagt weiter, was Ihr da lernt…

Inzwischen ist schon der Aufruf für eine Blockierung der Nazis nicht mehr erlaubt. Wie weit ist es gekommen…

Wir werden sehen, wie erfolgreich diese Taktik ist, oder ob jetzt einige sagen: JETZT ERST RECHT, Auf nach Dresden am 13. Februar !!!

• Hintergründe
• Aufruf zu Straftaten?

Und nun ein paar Berichte

• Blogbericht eines Teilnehmers mit vielen Fotos
• “Was machen Nazis in Dresden?” “Den Bahnhof besichtigen”
• Dresden nazifrei! Dank Massenblockaden!
• Es hat sich gelohnt: „Dresden nazifrei“ treibt Nazis zur Verzweiflung

Aber es gibt auch einiges zu bedenken:

Hier “wehrte” sich allerdings keine Stadt, hier “stemmte” sich kein Dresden erfolgreich gegen die Nazis, wie es der Spiegel formulierte, sondern hier versperrten von im Vorfeld verbotenen Kundgebungen aus größtenteils Auswärtige und normalerweise in Dresden nicht Willkommene den Nazis den Weg, ährend die Offiziellen um Oberbürgermeisterin Orosz auf der anderen Elbseite mit den Einheimischen Händchen hielten… (Blogbericht)

Gerade flatterte mir noch per Mail ein netter Liedtext rein:

Melodie: Spaniens Himmel breitet seine Sterne….

Dresdens Himmel hing einst voller Bomber
Dieser Krieg, er war der Nazis Schuld
Darum kämpft, drum kämpft gegen die Nazis
Dass sich so was niemals wiederholt!!!

Den Faschisten werden wir nicht weichen,
schützt sie auch die Bundespolizei.
Unser Ziel, das werden wir erreichen,
Nazis raus, macht Dresden nazifrei.

Melodie (Refrain): Die Heimat ist weit….
Wie groß ihre Zahl,
Auf bringt sie zu Fall
Wir kämpfen gemeinsam dafür
Jagt sie vom Erdball

Dabei wird Silke Helfrich aus Jena zitiert:

…manche fühlen sich von ihnen politisch vereinnahmt, wie Silke Helfrich von der Heinrich-Böll-Stiftung: “Es gibt diese starke Trennung: dort der Staat und hier die Gesellschaft; dort die politischen Entscheidungsträger und Strukturen und hier die sozialen Bewegungen, die sich ständig in einer defensiven Haltung gegenüber diesen Strukturen befinden müssen.

Sie schreibt nun dazu:

1. Ich spreche nicht fuer die Heinrich Boell Stiftung
2. Ich fuehle mich nicht von Regierungen vereinnahmt.
3. Ich habe das Gegenteil von dem gesagt, was da steht (kann man im Radiobeitrag [*] nachhoeren), naemlich dass es diese starke Trennung zwischen Regierungen und sozialen Bewegungen NICHT gibt.

* Hier gibts das auch zu hören…

Wer weiß, wie der Fehler passiert ist – auf jeden Fall wurde der Inhalt ins Gegenteil verkehrt…

Seit einigen Wochen gibt es eine Beunruhigung in der Photovoltaikentwicklung. Der große Aufschwung der deutschen PV-Industrie beruht maßgeblich auf dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz. Im Moment wird darüber diskutiert, ob die darin vereinbarte garantierte Einspeisevergütung für Solarstrom stärker reduziert wird als vorgesehen und welche Folgen das einerseits für die Betreiber von Solaranlagen hat, andererseits für die PV-Industrie. Ich habe dazu einiges zusammen getragen und an folgenden Stellen kann das nachgelesen werden:

• Senkung der Einspeisevergütung ist Wachstum der Solarförderung
• Klartext zur Einspeisevergütung
• Der Streit um die Einspeisevergütung für Photovoltaik-Strom I (Einspeisevergütung, exponentiell wachsender Markt und Kostensenkung der PV-Herstellung; Regelkreis)
• Der Streit um die Einspeisevergütung für Photovoltaik-Strom II (Lernkurve, Grid Parity und Wettbewerbsfähigkeit; Korridoparagraph)
• Der Streit um die Einspeisevergütung für Photovoltaik-Strom III (Wachstum und Prognosen)

Für Jena gibt es einen interessanten Flyer:

Einkaufsführer
“Klimagerecht einkaufen in Jena und Umgebung
Anbieter ökologischer Produkte aus Jena und der Region”

Er kann online runtergeladen werden.

Wir beteiligen uns seit einiger Zeit am “Klimanetz Jena und Umgebung” im Bereich “Bürgerschaftliches Engagement in und um Jena” für eine nachhaltige Entwicklung.

Beispielhaft für lokale Initiativen ist die Bewegung Transition Towns.

• Blog “Transition Towns – frischer Wind für die Nachhaltigkeit” (deutsch)
• Wiki: What is a Transition Town (or village / city / forest / island)? (englisch)
• Energiewendeinitiative TransitionTown Friedrichshain-Kreuzberg (deutsch)

Eine der Aktivitäten, die wir in Jena gerade vorantreiben, ist eine Debatte über das Thema “Mobilität”. (Siehe das Protokoll des ersten Treffens dieser Interessengruppe).

• Gegen die Todesstrafe – Freiheit für Mumia Abu Jamal
• Statt Aufstockung der Truppen: Mit dem Abzug beginnen! (Aufruf der Friedensbewegung)
• Menschenrechte, Klimagerechtigkeit, Solidarität, gesellschaftliche Transformation (von Judith Dellheim)

Der „Fall“ Frau Professor Rosemarie Albrecht.
Ein Prozess, der nicht stattfand.

Anhand des Gerichtsbeschlusses, der Gerichtsgutachten, von Gutachten, des Krankenblattes der von Frau Professor Albrecht in Stadtroda behandelten Patientin, auf die sich der Rechtsstreit konzentrierte und einer Vielzahl von Publikationen soll zu den Fragen Stellung genommen werden:

• wie lauteten exakt die Anklagen?
• welche Beweise legte die Verteidigung vor?
• wäre Frau Professor Albrecht verurteilt worden?
• wie reagierten die Medien ?

Die Veranstaltung findet am Montag, den 25. Januar 2010  19.00 Uhr in Jena, Unterm Markt 2 in den Räumen des MobB statt.

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