Hier kommt der Aufruf zu einer Demo am Mittwoch, 25.4.12.

Der Eichplatz soll bebaut werden – aber wie? Die Stadt tut so, als sei sie besonders bürgerfreundlich, aber die Fakten sprechen dagegen:

• Fast 300 Einwendungen während der öffentlichen Auslegung wurden ignoriert. Sie widersprachen dem Verkauf der Fläche und forderten mehr Grün, mehr Freiflächen, mehr Wohnungen.
• Zwei Bürgerbegehren zum Eichplatz wurden von der Stadtverwaltung gar nicht erst angenommen.
• Die Empfehlung der Jury zum Investorenwettbewerb wird ignoriert. Statt einer Empfehlung präsentiert Kommunale Immobilien Jena (KIJ) drei „Finalisten“ – obwohl zwei davon deutlich gegen den Bebauungsplan verstoßen haben. Das Protokoll der Jury-Sitzung ist geheim, ebenso Gutachten und Vertragsentwürfe.
• Es soll zwar eine Bürgerbefragung zur Bebauung geben, aber dabei will man nur 15 % der Einwohner einbeziehen. Die Frage, ob der Eichplatz überhaupt verkauft werden soll, will die SPD-CDU-GRÜNE-Koalition nicht stellen. Auch die Ablehnung aller drei Entwürfe ist nicht vorgesehen.

Wir fordern deshalb:

Kein Verkauf des Eichplatzes!

Die Kommune soll ihr Eigentum und damit die Verfügungsgewalt behal-ten. Das Stadtzentrum ist kein Spekulationsobjekt.

Alle Fakten auf den Tisch!

Die Bürger sollen wissen, worüber sie eigentlich abstimmen, statt von bunten Bildchen geleitet zu werden. Schluss mit der Geheimhaltung.

Befragung aller Bürger!

Schluss mit der begrenzten Demokratie in Jena – 100 % sollen mitent-scheiden. Bürgerbeteiligung ist kein Feigenblatt.

Am Mittwoch findet eine Stadtratssitzung statt, auf der über die Art der Bürgerbefragung entschieden wird.

Um unseren Forderungen Nachdruck zu verleihen, rufen wir alle Bürgerinnen und Bürger zu einer Demonstration vor dem Rathaus auf: 25.04.2012, 16:30 Uhr.

BI „Mein Eichplatz“

Unterstützt von Die Linke, Die Guten, Piratenpartei

Weitere Infos:

• Website “Eichplatz Jena”
• Die Wettbewerbsbeiträge gibts hier.
• Jenapolis-Beiträge zum Eichplatz

Das angeblich wachsende Problem der Fälschungen und der Piraterie soll mit dem Abkommen besser bekämpft werden können. Die geheimen Verhandlungen laufen seit 2008 und sollen noch in diesem Jahr abgeschlossen werden.

Die teilnehmenden Parteien sind die Schweiz, die USA, die EU, Kanada, Japan, Korea, Singapur, Australien, Neuseeland, Mexiko, Jordanien, Marokko und die Vereinigten Arabischen Emirate.

(Textquelle: www.stopp-acta.info)

Da die volle Tragweite dieses geplanten Abkommens schwer erfassbar ist, schaut Euch einfach das folgende Video an, das von der Initiative stopacta veröffentlicht wurde:

Am Sonnabend, 11.02.2012 sind bundesweit Demos gegen ACTA geplant. In Erfurt wird es ab 15 Uhr eine Kundgebung mit verschiedenen Rednern geben. Danach möchten wir über das Rathaus und den Domplatz zur Staatskanzlei einen Demonstrationszug durchführen. Anschließend wird noch eine Mahnwache für das sterbende freie Internet abgehalten. Auch in Jena soll es wohl eine Demo geben – leider sind Infos dazu nur über Facebook erreichbar .

Dagegen spricht vieles:

• Nach wie vor laufen Kernkraftwerke, und zwar bis 2022. Und solange wird neuer radioaktiver Müll erzeugt, dessen Endlagerung (ich weigere mich, hier von “Entsorgung” zu reden) ungeklärt ist.
• Die Strahlungsbelastung in der Umgebung des Zwischenlagers überschreitet den zulässigen jährlichen Grenzwert in diesem Jahr bereits ohne die neuen Castoren. Hier wird gegen Genehmigungen verstoßen.
• Der Untersuchungsausschuss des niedersächsischen Landtages zu Gorleben ermittelte, dass die Entscheidung, gerade in dem Salzstock in Gorleben ein Endlager einrichten zu wollen, eine rein politische und sachlich nicht begründbare Entscheidng war.
• Eine wirkliche Suche nach Alternativen zu Gorleben hat bis heute nicht begonnen.

Das und mehr ist u. A. hier nachzulesen:

• BI Lüchow-Dannenberg
• Bündnis gegen den Castor
• .ausgestrahlt

Deshalb: Stopp Castor! Gorleben soll leben. Demo am Sonnabend, 26. Nov. 12:30 Uhr in Dannenberg.





Bis dann.

Buchvorstellung und Lesung mit Michael Seidmann:
Gegen die Arbeit.Über die Arbeiterkämpfe in Barcelona und Paris 1936-38

• Sonntag, 9. Oktober 2011, 19 Uhr
• JG Stadtmitte, Johannisstr. 14

Vortrag und Diskussion mit Jörg Bergstedt: Knast und Strafe.
Was soll Knast? Was wären Alternativen zu Strafe und Knast?

• Montag, 3. Oktober 2011, 18.30 Uhr
• Umweltbibliothek, Schillergäßchen 5, 1. OG

Zu diesem Thema  hier noch ein Link zum Hungerstreik von Werner Braeuner.

• Gera, 30.06.2011 , 18:30, Sächsischer Bahnhof
• Halle, 07.07.2011, Radio CORAX

Zusätzlich gibts einige neue Beiträge über dieses Thema in einem anderen Blog:

• Energiewende in die falsche Richtung (Zur Energie”wende” nach dem Aus der Laufzeitverlängerung: Warum es auch zwischen verschiedenen Formen der erneuerbaren Energien eine systemische Konkurrenz gibt…
• Energiecommons – das Richtige, aber mit falscher Begründung Kritik eines Beitrags auf dem Keimform-Blog
• Energieversorgung auf Erneuerbarer und Gemeingüterbasis (ist noch in Arbeit)

• Beispiel: Der Berliner Energie-Tisch

“Eine andere Welt ist möglich!” - gilt als Motto der Sozialforums-Bewegung. In den ersten Jahren war das eher eine Behauptung, die noch sehr offen ließ, welche andere Welt das werden soll. Inzwischen gibt es einige Vorstellungen, und diese haben viel mit “Commons”, den sog. Gemeingütern, zu tun.

Eine Veranstaltung in Jena am 10. Mai 2011 will dazu mehr berichten und eine Debatte auch hier anstoßen:

Veranstaltung:
Ist eine andere Welt möglich? Weltsozialforum und Commons

Datum: 10. Mai 2011
Ort: „Großer Saal“ im „Haus auf der Mauer“, Internationales Kulturzentrum der Universität Jena, Johannisplatz 26 (2 min. vom Campus im Stadtzentrum)

19.00 -20.00 Uhr -Film: Der Kampf um eine andere Welt. Das Weltsozialforum in Dakar (45 min. Dokumentation; von Kontext.tv)

20.00 – 22.00 Uhr – Vortrag & Diskussion: mit Silke Helfrich (freie Publizistin; Commonsblog; Commons Strategies Group) & Benjamin Bunk (FSU Jena; FreundInnen der brasilianischen Landlosenbewegung MST ,e.V)

• Einladung auf dem Commons-Blog
• Ein Bericht vom und über das Weltsozialforum 2011 aus Dakar

Es laden ein: Heinrich-Boell-Stiftung Thüringen, Jenaer internationaler Studierendenkreis und das Institut für Bildung und Kultur.

Die Initiative “x-tausendmal quer” blockiert nicht nur die Castortransporte, sondern ruft dazu auf, sich im Juni gemeinsam dem bisher geplanten Wiederanfahren der Kernkraftwerke zu widersetzen. Dies soll mit großen, gewaltfreien Blockaden direkt an den Kraftwerken geschehen.

• Mehr Infos

Und als Zugabe: Mehr von http://www.leftvision.de/