Berichte von der Utopienkonferenz in Erfurt 30. Mai 2010
Das Wochenende über die Rolle von Utopien und ganz konkrete Vorstellungen über visionäre Alternativen zum real existierenden Kapitalismus ist erst einmal vorbei. Nette Menschen, gute Stimmung und interessante Veranstaltungen – dies ist wohl für die meisten die Bilanz. Über einige Themen berichte ich in meinem Blog in den nächsten Tagen:
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Klassenkämpfe in Athen 5. Mai 2010
Athen, Athen… es war schön im Urlaub, aber auch voriges Jahr gab es Demonstrationen und entsprechende Plakatierungen waren allgegenwärtig. Aus dieser Sicht war zu erwarten, dass in Griechenland die enormen Sparmaßnahmen zu großen Protesten führen würden. Drei gestorbene Bankangestellte sind heute zu beklagen… was steckt hinter diesen ganzen Entwicklungen?

“Wenn das Thema nicht so ernst wäre, könnte man von einem Straßenfest sprechen”, so Jessica Wessel vom Landespolizei[te]am Schleswig-Holstein. – Dies berichtet die ARD-Tagesschau-Internetseite.
Es war die längste Menschenkette seit langer Zeit, die in nur wenigen Wochen organisiert wurde. Und das Thema ist heißer denn je: Diesen Beitrag weiterlesen »
Als ich das das letzte Mal in Berlin gewesen war, hatten wir uns ja hintereinander die Mauer-Kunstwerke angeschaut und erlebten dann eine Kundgebung gegen die Residenzpflicht von Asylbewerbern. Das passte wie der Deckel auf den Topf.
Wer etwas gegen diese unmögliche Regelung unternehmen möchte, kann sich bei der Online-Petition beteiligen:
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Ist ein Grüner Kapitalismus möglich? 28. Februar 2010
Wir haben in den letzten beiden Jahren öfter Vorträge zum Thema Energie- und Klima-Politik gemacht. Jetzt können wir dazu eine Veröffentlichung empfehlen, die alle wichtigen Fakten und Argumentationen enthält. Es handelt sich um die Schrift “Grüner Kapitalismus. Krise, Klimawandel und kein Ende des Wachstums” der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
Die Umwelt-, Energie- und Klimaproblematik ist hier eingebettet in eine Analyse der vieldimensionalen Krisenproblematik des real existierenden Kapitalismus. Diese Krisen lassen sich nicht einfach emotionalisieren, sie müssen gedanklich durchdrungen werden, wenn man nicht auf die vom Kapital selbst favorisierten “Lösungen” hereinfallen will, die die Profitwirtschaft noch eine Weile überleben lassen, während mehr und mehr Lebensgrundlagen zerstört werden.
Bitte lest selbst und sagt weiter, was Ihr da lernt…
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NAZI-Aufmarsch stoppen 5. Februar 2010

Inzwischen ist schon der Aufruf für eine Blockierung der Nazis nicht mehr erlaubt. Wie weit ist es gekommen…
Wir werden sehen, wie erfolgreich diese Taktik ist, oder ob jetzt einige sagen: JETZT ERST RECHT, Auf nach Dresden am 13. Februar !!!
Und nun ein paar Berichte
- Blogbericht eines Teilnehmers mit vielen Fotos
- “Was machen Nazis in Dresden?” “Den Bahnhof besichtigen”
- Dresden nazifrei! Dank Massenblockaden!
- Es hat sich gelohnt: „Dresden nazifrei“ treibt Nazis zur Verzweiflung
Aber es gibt auch einiges zu bedenken:
Hier “wehrte” sich allerdings keine Stadt, hier “stemmte” sich kein Dresden erfolgreich gegen die Nazis, wie es der Spiegel formulierte, sondern hier versperrten von im Vorfeld verbotenen Kundgebungen aus größtenteils Auswärtige und normalerweise in Dresden nicht Willkommene den Nazis den Weg, ährend die Offiziellen um Oberbürgermeisterin Orosz auf der anderen Elbseite mit den Einheimischen Händchen hielten… (Blogbericht)
Gerade flatterte mir noch per Mail ein netter Liedtext rein:
Melodie: Spaniens Himmel breitet seine Sterne….
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Wie bei großen Medien Sachaussagen falsch werden… 3. Februar 2010
In “tagesschau.de” wurde vom Abschluss des Weltsozialforums in Porto Alegre berichtet. Siehe:

Dabei wird Silke Helfrich aus Jena zitiert:
…manche fühlen sich von ihnen politisch vereinnahmt, wie Silke Helfrich von der Heinrich-Böll-Stiftung: “Es gibt diese starke Trennung: dort der Staat und hier die Gesellschaft; dort die politischen Entscheidungsträger und Strukturen und hier die sozialen Bewegungen, die sich ständig in einer defensiven Haltung gegenüber diesen Strukturen befinden müssen.
Sie schreibt nun dazu:

1. Ich spreche nicht fuer die Heinrich Boell Stiftung
2. Ich fuehle mich nicht von Regierungen vereinnahmt.
3. Ich habe das Gegenteil von dem gesagt, was da steht (kann man im Radiobeitrag [*] nachhoeren), naemlich dass es diese starke Trennung zwischen Regierungen und sozialen Bewegungen NICHT gibt.
* Hier gibts das auch zu hören…
Wer weiß, wie der Fehler passiert ist – auf jeden Fall wurde der Inhalt ins Gegenteil verkehrt…
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Die Debatte um die Einspeisevergütung für Solarstrom 2. Februar 2010

Seit einigen Wochen gibt es eine Beunruhigung in der Photovoltaikentwicklung. Der große Aufschwung der deutschen PV-Industrie beruht maßgeblich auf dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz. Im Moment wird darüber diskutiert, ob die darin vereinbarte garantierte Einspeisevergütung für Solarstrom stärker reduziert wird als vorgesehen und welche Folgen das einerseits für die Betreiber von Solaranlagen hat, andererseits für die PV-Industrie. Ich habe dazu einiges zusammen getragen und an folgenden Stellen kann das nachgelesen werden:
- Senkung der Einspeisevergütung ist Wachstum der Solarförderung
- Klartext zur Einspeisevergütung
- Der Streit um die Einspeisevergütung für Photovoltaik-Strom I (Einspeisevergütung, exponentiell wachsender Markt und Kostensenkung der PV-Herstellung; Regelkreis)
- Der Streit um die Einspeisevergütung für Photovoltaik-Strom II (Lernkurve, Grid Parity und Wettbewerbsfähigkeit; Korridoparagraph)
- Der Streit um die Einspeisevergütung für Photovoltaik-Strom III (Wachstum und Prognosen)



