Im Sommer 2009 wurde durch die Bundesregierung – ohne darum ein großes Palaver zu veranstalten – ein Gesetz verabschiedet, welches uns alle spätestens im kommenden Jahr unmittelbar berühren wird: Das „Gesetz über den registergestützten Zensus im Jahre 2011 (Zensusgesetz 2011 – ZensG 2011)“

Und was bitte ist ein Zensus? werden da sicher viele fragen: Nach Wikipedia, Stichwort Zensus ist das schlicht eine Volkszählung. Nun ja, und gibt es da ein Problem? – Ja, ein gewaltiges Datenschutzproblem. Denn entgegen dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. Dezember 1983, welches das Recht auf informationelle Selbstbestimmung begründete, sollen bei den für 2011 geplanten Zensus Daten mit einem Schlüssel erfasst werden, der durch eine Verknüpfung von Daten der Einwohnermeldeämter und der Arbeitsagentur die Erstellung von Sozialprofilen von Menschen ermöglicht.

Auf der Seite [http://zensus11.de/] gibt es ausführliche Informationen dazu. Ebenfalls ist es dort noch möglich, sich an einer Verfassungsbeschwerde zu beteiligen. Bleiben wir also dran und nehmen unser Recht auf informationelle Selbstbestimmung wahr.

karawane

“Vereint gegen koloniales Unrecht,
in Erinnerung an die Toten der Festung Europa”

Unter diesem Motto wird vom 4.-6. Juni 2010 ein Festival in Jena stattfinden. Das Wort ‘Festival’ steht in diesem Zusammenhang für die Ausdrucksform unseres politischen Kampfes, die zentralen Elemente neokolonialer Ausbeutung und die damit verbundenen Folgen in kreativer und sehr bestimmter Form in die Öffentlichkeit zu tragen.

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Die Griechen und wir   8. Mai 2010

Nachdem Annette im letzten Blogbeitrag über die Klassenkämpfe in Athen und deren Hintergrund berichtete, hörte ich heute einen Kommentar auf Deutschlandradio Kultur, der einen anderen Aspekt dieser Problematik beleuchtet:
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Die “Zukunftswerkstatt Jena” ist nicht nur ein “politischer Zusammenschluss”, sondern wir nennen uns eher “Freundeskreis”. Warum das so bedeutsam für mich ist, habe ich in einem Text für “Streifzüge” geschrieben…

zusammen

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Nie wieder so lange arbeiten !   18. April 2010

emanzipation_und_frieden

Eben flatterte ein sehr schönes Flugblatt auf meinen Bildschirm und ich möchte es auf diesem Weg gern als Link an Euch weiter reichen!

Anmerkungen zum Flyer und zum regressiven Antikapitalismus gibt es am
Freitag, 30. April von 18 bis 19 Uhr
im Freien Radio für Stuttgart, UKW 99,2 oder www.freies-radio.de .

Auch die anderen Sachen von der Gruppe “Emanzipation und Frieden” sind sehr empfehlenswert!

KettenreAktion   30. März 2010

aak

Ich habe in einem früheren Beitrag über die Aktions- und Menschenkette am 24.4. informiert.

Für unser Thüringer Umfeld hat sich nun eine Vorbereitungsgruppe gebildet, die unter der Mailadresse menschenkette-jena@gmx.de erreichbar ist. Wir möchten gern (mindestens) einen Bus für die doch recht lange Fahrt organisieren und benötigen dazu:

  • Frühzeitige Meldungen bzw. Fahrkartenkäufe
  • Spenden zur Erniedrigung des Fahrpreises

Wer sich auf die eine oder andere Weise beteiligen möchte, oder weitere Informationen braucht, bitte bei der o.g. Mailadresse oder bei uns melden.

Für Menschen, die nicht so weit reisen können, gibts höchstwahrscheinlich am 10.4. auch in Jena schon eine kleine Aktion. Hierfür könnt Ihr Euch bereits mit melden, oder dann einfach kurzfristig vorher noch mal hier auf den Blog schauen.

Beste Grüße und bis dann bei der einen oder anderen Anti-Kernkraft-Aktion…

Es gibt Möglichkeiten sich am Prozess des alternativen Gipfels zu beteiligen ohne nach Cochambamba fahren/fliegen zu müssen.
Ich dokumentiere hier eine Mail von Judith Dellheim dazu mit entsprechenden Links:
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Die 4. Revolution   23. März 2010

Ein Filmtipp im ZW-Blog:

Eine mitreißende Vision: Eine Welt-Gemeinschaft, deren Energievorsorgung zu 100 Prozent aus erneuerbaren Quellen gespeist ist – für jeden erreichbar, bezahlbar und sauber. Technologien und Potenziale sind weltweit vorhanden. Wir müssen es nur tun!

Wie – das zeigt der Film anhand faszinierender Bilder und hoffnungsvoller Beispiele aus elf Ländern: Der Umbau des älteren Mietshauses zum Super-Energiespargebäude schafft Arbeitsplätze und glückliche Mieter. Alternative Energiekonzepte revolutionieren die Autoindustrie und lassen Flugzeuge fliegen. Die Sonne sichert Familien in Mali und Bangladesh die Existenz. High-Tech-Solaranlagen versorgen ganz Los Angeles.

In diesem Film werden nicht nur die Probleme der zukünftigen Energieversorgung dargestellt, sondern Beispiele für eine Lösung dargestellt. Der Trailer zur Dokumentation ‘Die 4. Revolution – Energy Autonomy’. ist nachstehend verlinkt. Kinostart in Deutschland war am 18.03.2010.

Regie: Carl-A. Fechner

Mitwirkende: Hermann Scheer, Preben Maegaard, Muhammad Yunus, Ibrahim Togola, Maria Skyllas-Kazacos, Matthias Willenbacher, Maximilian Gege, Elon Musk, Bianca Jagger

Siehe auch: Energiethesen der Zukunftswerkstatt Jena